EILSEN (hb/m). Der Rat der Samtgemeinde Eilsen hat bei einer Gegenstimme einen entsprechenden Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen angenommen und die Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Einheitsgemeinde" beschlossen. Diese Arbeitsgruppe soll nach der Sommerpause anfangen, Daten und Fakten zu sammeln und die Vor- und Nachteile einer Einheitsgemeinde auf dem Gebiet der Samtgemeinde Eilsen ergebnisoffen herauszuarbeiten und sie dann dem Rat nach etwa neun Monaten vorstellen.
In einem Pressegespräch haben Jürgen Schmökel, Robert Martin, Harald Bokeloh (alle SPD) und Heinz-Hardy Hoffmann (Bündnis 90/Die Grünen) die Hintergründe erläutert.
"Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit der Samtgemeinde Eilsen zu stärken", erläutert Jürgen Schmökel den Ansatz. Auf keinen Fall, so Harald Bokeloh, sei in der Gruppe SPD/Die Grünen schon eine Vorentscheidung in irgendeine Richtung gefallen. Die Gruppe halte es aber für besser, selbst die Initiative zu ergreifen als sich irgendwann von außen etwas diktieren zu lassen. Die Arbeitsgruppe soll nach den Worten von Robert Martin Zahlen und Daten zusammentragen und dem Samtgemeinderat sowie den Bürgerinnen und Bürgern zur Diskussion vorstellen.
Auch Heinz-Hardy Hoffmann hält es für erforderlich, sich erst einmal ein genaues Meinungsbild zu erarbeiten. Wichtig sei es, die Mitgliedsgemeinden an diesem Prozess zu beteiligen. "Wir halten es für besonders wichtig, dass die Entscheidung zu einer möglichen Einheitsgemeinde in den Orten selbst fällt und dass auch bei der Bildung einer Einheitsgemeinde die Identität der jeweiligen Orte gewahrt bleibt", betont Schmökel.
Die Arbeitsgruppe wird aus zwei Mitgliedern der Samtgemeindeverwaltung, einem Mitglied der Gruppe CDU/Hasse, einem Mitglied der Gruppe SPD/Die Grünen und jeweils zwei Personen pro Mitgliedsgemeinde bestehen.
"Wir haben uns in der Gruppe die Frage gestellt, ob es noch zeitgemäß sei, dass insgesamt sechs Räte tagen, für alle Mitgliedsgemeinden Personal vorgehalten wird und sechs Haushaltspläne aufgestellt werden müssen", berichtet Robert Martin. Die gemeindeübergreifenden Zuständigkeiten wie Schule, Kindertagesstätten, Brandschutz, Kanalisation, Sport und Bauhof liegen bei der Samtgemeinde. Die Aufgaben wurden durch Hauptsatzung von den Gemeinden auf die Samtgemeinde übertragen. Die Gemeinden sorgen im Gegenzug über eine Samtgemeindeumlage für die Finanzierung dieser Aufgaben. Martin zeigte sich zufrieden, dass bis auf den Luhdener Thomas Beckmann auch alle Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden sowie Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann dem Antrag der Gruppe SPD/Die Grünen zugestimmt haben. Foto: hb/m