Morgen Sitzung im Stadtrat

RINTELN (ste). Die Ratssitzung der Stadt Rinteln findet am morgigen Donnerstag, 24. Mai, um 19 Uhr im Saal des Ratskellers, Marktplatz, statt. Die Tagesordnung sieht den Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10. Januar sowie die Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien vor. Ernennung gibt es im Bereich einer Verwaltungsstellenleiterin/eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Todenmann und Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwehrwesen; da die Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehren Volksen, Möllenbeck, Hohenrode und Deckbergen. Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwehrwesen gibt es in Form von Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehren Deckbergen, Engern, Goldbeck, Möllenbeck und Uchtdorf. Auch auf dem Programm steht die Vereinbarung der Räte der Stadt Rinteln, der Stadt Hessisch Oldendorf und der Gemeinde Auetal zur interkommunalen Zusammenarbeit. Bauleitplanungen gibt es im Ortsteil Rinteln; "Braasstraße/Siemensstraße", "Industriegebiet Süd" und "Industriegebiet südlich der Braasstraße". Dazu kommen die Widmung von Straßen; Kleiner Bören, im Ortsteil Möllenbeck, die fünfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Änderung von Straßenreinigungsgebührenverordnung und Straßenreinigungssatzung. Außerdem die Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rinteln, Solarzentrum Extertal GmbH & Co. KG - Änderung des Gesellschaftsvertrages, Flüchtlingswohnheime in Rinteln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000 Euro. Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.