LANDKREIS (em). Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für einen flächendeckenden Ausbau der Breitbandversorgung in ganz Niedersachsen ein. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Grant Hendrik Tonne im Rahmen einer Pressemitteilung mit. Um den aktuellen Sachstand bezüglich des Breitbandausbaus zu bewerten, hat Tonne eine sogenannte Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Niedersächsische Landesregierung gerichtet. Gerade in den letzten Wochen und Monaten haben vielfältige Aktionsprogramme vom Bund, vom Land und von den Kommunen dafür Sorge getragen, dass der Breitbandausbau auch im Landkreis Schaumburg weitervorangeht. Parallel dazu wachsen jedoch auch die Ansprüche von Bürgern und der Wirtschaft kontinuierlich, sodass man auch einen weiteren Ausbau der Breitbandversorgung stets im Auge behalten muss. Hinzu kommt, dass gerade im ländlichen Raum immer noch etliche Kommunen schlecht oder gar nicht versorgt sind. Vor dem Hintergrund der Bedeutung des Breitbandausbaus für die Attraktivität einer Kommune als Wohnraum, wie auch zur Sicherstellung von Arbeitsplätzen ist die ungleiche Versorgung nicht akzeptable. Tonne möchte daher von der Landesregierung wissen, wie hoch der prozentuale Stand der Breitbandversorgung im Landkreis Schaumburg ist. Ferner soll erfragt werden, wie viel Mittel aus welchen Förderprogrammen bisher an den Landkreis Schaumburg geflossen sind. Auch ist für den Landtagsabgeordneten wichtig, inwieweit das Breitbandkompetenzzentrum Niedersachsen in Osterholz-Scharmbeck bei dem Ausbau der Breitbandversorgung genutzt wird. "Das Land Niedersachsen hat das Breitbandkompetenzzentrum eingerichtet, es bedarf einer Evaluierung, ob dieses Angebot auch genutzt wird.", so der Landtagsabgeordnete. Ferner ist für Tonne interessant, mit welchem zusätzlichen Investitionsbedarf die Landesregierung für den Landkreis Schaumburg in nächster Zeit noch rechnet. Hiervon abhängig seien nach Tonnes Angaben mögliche weitere Förderprogramme.
Tonne, der gleichzeitig auch Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Netzpolitik ist, erklärte weiterhin, dass diese Kleinen Anfragen in ganz Niedersachsen für alle Landkreise durch die jeweils zuständigen Abgeordneten gestellt werden. Nur so erhalte man eine vernünftige Datengrundlage, um zu erkennen, wie weit man in Niedersachsen mit dem Breitbandausbau wirklich ist und um insbesondere zu erkennen, ob der ländliche Raum tatsächlich vernünftig gefördert wird.