1. Erste Gelder für Dorferneuerung

    Hülsede steht vor einem finanziellem Engpass / 50.000 Euro für Straßenbau

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    HÜLSEDE (al). Die Gemeinde Hülsede sieht finanziell keinen rosigen Zeiten entgegen. Gerade erst hat der Landkreis beim Blick auf das abgerechnete Jahr 2010 festgestellt, dass neben der Straßensanierung "für weitere Ausgaben kaum Raum" bleibe. Und auch der neue Haushalt für 2012 schließt mit einer Lücke von 37.400 Euro ab.

    Trotzdem machte Gemeindedirektor Uwe Heilmann den örtlichen Politikern Mut: "Mit Einsparungen oder quellenden Steuertöpfen lässt sich der Fehlbetrag wohl ausgleichen." Das Defizit ist auch eine Folge der neuen Haushaltssystematik. Künftig muss die Gemeinde auch Abschreibungen ausweisen. Hülsede ist am Jahresende mit 545.000 Euro verschuldet gewesen. Das entspricht einem Pro-Kopf-Anteil von 522,53 Euro.

    Im laufenden Etat ist ein letzter Teilbetrag von 50.000 Euro für die Sanierung der Straße "In der Siedlung" vorgesehen. Darüber hinaus stehen Mittel aus dem Vorjahr zur Verfügung, damit Ende März der zweite Bauabschnitt beginnen kann. "Es machte Sinn, Die Maßnahme vor dem Winter zu stoppen und im Frühjahr fortzusetzen", bemerkte Heilmann unter zustimmendem Nicken. Weichen will Hülsede in den kommenden Monaten auch in Sachen Dorferneuerung stellen: Für erste Planungskosten sind 17.400 Euro angesetzt worden. Ob in absehbarer Zeit an eine Anhebung der Realsteuersätze gedacht werden muss, ließ der Gemeindedirektor offen. Schon jetzt, rechnete er dem Rat vor, würden nur 2,4 Prozent der Grundsteuer B der Gemeinde verbleiben. Dies entspreche im Durchschnitt sieben Euro pro Haus: "Für die Straßenbeleuchtung brauchen wir also schon zwei bis drei Häuser pro Lampe." Beim Gewerbesteueraufkommen seien nur 7,5 Prozent übrig. Dagegen freute sich Heilmann über die beschlossenen langfristigen Konzessionsverträge mit den Versorgungsunternehmen: "Von deren jährlichen Abgaben in Höhe von 27.000 Euro leisten wir uns die Straßenunterhaltung." Andere Kommunen, die eine Bindung von 20 Jahren nicht eingegangen wären, hätten da schon jetzt "ein Riesenproblem".

    Einstimmig beschloss der Rat den Haushalt und setzte sich bei nur einer Enthaltung gleich selbst eine Schranke. Mit der Begründung von Walter Krüger (SPD) wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Erhöhung der Sitzungsgelder abgelehnt. Nur Bürgermeisterin Marion Passuth (SPD) soll statt bisher üblicher 170 Euro jetzt 200 Euro erhalten. Auch das sei noch "ein Hungerlohn" angesichts des hohen Arbeitsaufwands, befand ihr Parteikollege Harald Schmidt. Foto: al

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