"Die Möglichkeiten zu Einsparungen sind jetzt weitgehend ausgeschöpft"

OBERNKIRCHEN (bb). Bürgermeister Oliver Schäfer eröffnete die Beratungen und erklärte, dass der Haushalt 2012 wie die vorherigen von der Verwaltung vorsichtig kalkuliert worden sei. Er weise ein Defizit von rund zwei Millionen Euro aus. Grundproblematik sei, dass ein sehr großer Anteil der Ausgaben durch gesetzlich übertragene Aufgaben festgelegt sei, der Anteil der freiwilligen Aufgaben der Stadt liege im aktuellen Haushalt bei unter zwei Prozent. Gleichzeitig seien die Einnahmen der Stadt zu 80 Prozent fremdbestimmt. Die von Land und Bund vorgesehenen Mittel seien kaum ausreichend, um die Aufgaben zu erfüllen. Diese Struktur, die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben, übertrage sich von einem Jahr auf das nächste, eine Annäherung sei nur durch Senkung der Standards zu erreichen. Entsprechend wichtig sei es, die vorhandenen einzelnen Mittel gezielt für die Entwicklung der Stadt einzusetzen. Schäfer nannte das "Stadtlabor" und die Dorferneuerung in Vehlen als Stichpunkte. Gleichzeitig suche die Stadt die Zusammenarbeit mit der Samtgemeinde Eilsen im Bereich des Standesamtswesens und möglicherweise auch beim Einwohnerwesen. Die Möglichkeiten zu Einsparungen seien weitgehend ausgeschöpft. Pflichtaufgaben seien zu erfüllen, die freiwilligen Ausgaben seien längst drastisch zusammengestrichen, Wege zur Kooperation würden gesucht. "Als Fazit bleibt: Wenn die Einnahmen nicht steigen, können bei aller kritischen Durchsicht von Kosten die Haushalte der Stadt Obernkirchen nicht ausgeglichen werden", so Schäfer.Foto: bb