"Solide und ausgeglichen" sei der Etat, befand Kämmerer Sven Janisch. Bei einem Volumen von 500.000 Euro stünde eine freie Spitze von 34.500 Euro zur Verfügung. Das sei angesichts der Gemeindegröße durchaus "vernünftig".
Dunkle Wolken sieht der Experte jedoch in den kommenden Jahren aufziehen, weil das Aufkommen bei den Grundsteuern A und B "in den Negativbereich rutschen" könnten. Bedingt durch fällige Umlagen bleiben von den Direktsteuern bei den Ackerflächen gerade einmal 2,3 Prozent oder 264,50 Euro in Gemeindehand. Bei der Grundsteuer B seien es 2,4 Prozent oder 1994,40 Euro. Allein der Betrieb von 143 Straßenlampen im Dorf verlange jedoch eine Summe von 17.000 Euro. Deshalb seien nur Hundesteuer sowie die vom Strom- und Gasversorger zu zahlende Konzessionsabgabe "eine feste und sichere Einnahmequelle".
Die geplanten Aufwendungen verlangen nach seiner Auskunft keine weitere Verschuldung; die Deckung erfolge durch die Rücklage. Der Schuldenstand liegt bei 163.000 Euro oder knapp 179 Euro pro Einwohner.
Rainer Helbig (SPD) bedauerte, dass es im Zuge des neuen kommunalen Haushaltsrechts noch immer keine Eröffnungsbilanz gebe. Er begrüßte die möglichen Mittel für das Dorfgemeinschaftshaus und warb für mehr Aufwendungen zugunsten der Pflege örtlicher Grünanlagen. Eberhard Hasler (CDU) sah das Ziel, einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, erreicht.
Kritische Akzente setzte Hans-Werner Kühnel (SPD). Er wolle zwar das Dorfgemeinschaftshaus nicht in Frage stellen. Es müsse aber deutlich sein, dass nur "ein harter Kern von Einwohnern" die Einrichtung nutze. Dies käme nach seiner Berechnung einer Pro-Kopf-Subventionierung von 380 Euro gleich. Er forderte zugleich, die aus seiner Sicht großen Investitionen der kommenden Jahre nicht aus den Augen zu verlieren: die Umstellung der Straßenbeleuchtung sowie der mögliche Ausbau der Hauptstraße.
Janisch verwies auf die mögliche Substanzerhaltung im Dorfgemeinschaftshaus und erwartete Einsparungen laufender Kosten durch die fälligen Investitionen. "Natürlich nutzt nicht jeder Pohler das Gebäude, aber jeder ist froh, dass es das gibt", wandte er ein. Es sei ein "Stück Wohnwert für Pohle". "Ich kann Kühnels Bedenken schon verstehen", kommentierte Ralf Wilkening (SPD) die Debatte, "wir sind gut beraten, für die Zukunft zu sparen". Wenn das Land die Hauptstraße einmal ausbauen wolle, "dann machen die das und fragen uns nicht".
Der Etatentwurf wurde bei einer Enthaltung beschlossen.
Einstimmig nahm der Rat den Prüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2010 zur Kenntnis, in dem der Landkreis Entlastung empfiehlt und keine Bedenken und Anregungen gemacht werden. In dem mehrseitigen Heft aber wird der finanzielle Spielraum der Gemeinde bei zukünftigen Investitionen als "eng bemessen" angesehen. Deshalb sei "eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung geboten". Foto: al