1. Rat ergänzt die Stellvertreter-Wahl

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    POHLE (al). Der zweite stellvertretende Pohler Bürgermeister, Jens Baumgart (CDU), ist nun endgültig in seinem Amt. Der Gemeinderat ergänzte seine bereits in der konstituierenden Sitzung erfolgte Wahl wegen eines Formfehlers. Bei fünf Ja-Stimmen aus der CDU gab es drei Enthaltungen von der SPD.

    Baumgart hatte damals bei eigener Enthaltung die absolute Ratsmehrheit verfehlt, so dass eigentlich ein zweiter Wahlgang erforderlich gewesen wäre. Niemand rügte den Formfehler: "Da war ich wohl zu schnell und habe das nicht gemerkt", entschuldigte sich Ratsvorsitzender Jörg Hupe (CDU). "Das musst du als ehrenamtlicher Bürgermeister auch nicht wissen", tröstete Ralf Wilkening (SPD).

    Wilkening knöpfte sich indes den Entwurf der Geschäftsordnung vor: "Die passt nicht für uns", rügte er den von der Verwaltung weitergereichten offiziellen Musterentwurf. Kommentarlos folgte der übrige Rat seinen Vorschlägen, überflüssige Bestimmungen zu streichen. Unter anderem war von Zuständigkeiten des Verwaltunsausschusses die Rede: "Den haben wir doch abgeschafft." Auch Ratsfrau Gabi Paul (CDU) hatte einen Änderungswunsch. Sie sprach sich für eine Ladungsfrist von zehn Tagen aus, um besonders den neuen Mitgliedern ausreichend Zeit zur Vorbereitung zu geben. Wilkening stimmte – wie auch alle anderen Pohler Kommunalpolitiker – zu: "Damit sind wir wohl einmalig in Niedersachsen", kommentierte er den Ersatz für die sonst übliche Wochenfrist. Seine Änderungswünsche für die neue Hauptsatzung wurden ebenfalls einmütig angenommen. Keine Wortmeldung gab es zum Vorschlag der Verwaltung, in der neuen Wahlperiode das seit 2001 unveränderte Sitzungsgeld zu erhöhen und sich dabei an den Aufwandsentschädigungen für Hülsede und Messenkamp zu orientieren.

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