RINTELN (ste). Es klingt abenteuerlich, was Gert Armin Neuhäuser von seinem Urlaubsdomizil auf Borkum als Idee in den Rat der Stadt Rinteln zur Frage der "Beschleunigung von Straßenbauprojekten der Stadt Rinteln" einbringt. Er ärgerte sich zusammen mit den Anliegern darüber, dass beispielsweise die "Alte Todenmanner Straße" bereits seit Februar des Jahres Baustelle ist. "Das stellt in zeitlicher Dimension eine unzumutbare Belastung für die Anwohner und Gewerbetreibenden nicht nur der Straße selbst, sondern auch des durch sie erschlossenen Wohngebietes dar", so Neuhäuser.
Besonders ärgerlich sei es, dass man auf der Baustelle zeitweise nur ein oder vielleicht auch zwei Mitarbeiter der Baufirma antreffe, so der WGS-Ratsherr: "Da fragt man sich, wieso nicht mit einem normalen personellen und Sacheinsatz die Baumaßnahme zeitnah abgeschlossen wird!"
Und Neuhäuser sieht auch einen Grund für die zähe Baumaßnahme: "Es fehlt offenbar an einem Druckmittel, die jeweiligen Baufirmen zu einem zügigen Projektabschluss anzuhalten. Haben Firmen den Zuschlag und den Auftrag erhalten, treten offenbar andere Maßnahmen in den Vordergrund!"
Eine Abhilfemöglichkeit stelle seiner Meinung nach etwa die Vermietung des Straßengrundstückes für die Durchführung der Baumaßnahme an den Auftragnehmer dar. Hierbei werde in die Ausschreibung ein Betrag für die Miete des Straßengrundstücks für die kalkulierte Mindestbauzeit eingestellt, was unschädlich sei, da dieser Betrag ja an die Stadt zurückfließe. Unterschreite der Auftragnehmer die Mindestbauzeit und wird früher fertig, so erzielt er einen zusätzlichen Gewinn.
Für den - hier abzuwendenden - Fall, dass der Auftragnehmer nicht in gesetzter Frist fertigwird, zahlt er über die Miete Entschädigung an die Stadt: "Der Vorteil gegenüber Vertragsstrafeversprechen oder Ähnlichem besteht darin, dass es keinen Streit über Verschulden oder etwaige unvorhergesehenen Erschwernisse geben kann. Allein schon durch den Vertragsschluss hat der Auftragnehmer ein eigenes wirtschaftliches Interesse an der zügigen und kontinuierlichen Durchführung des Projektes", so Neuhäuser.Foto: ste