1. Die Grünen sind für die kommunale Energiewende

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    NIENSTÄDT (em). Aus den Reihen der Partei Bündnis 90/Die Grünen heißt es: Das Auslaufen der Konzessionsverträge zur Stromversorgung vieler Kommunen mit der E.on und die Neuvergabe der Stromnetze an regional verwurzelte Energieunternehmen schafft für die hoffentlich gemeinschaftlich agierenden Kommunen im Landkreis Schaumburg neue Gestaltungsperspektiven für die regionale Energiewirtschaft. Es besteht die Chance, wirtschaftliche Prosperität und Ökologie stärker in Einklang zu bringen.

    Als Nienstädter Grüne begrüße man deshalb ausdrücklich ein koordiniertes Vorgehen der Mitgliedsgemeinden von Niedernwöhren, Nienstädt unter Einbeziehung der Stadt Obernkirchen. Die Nienstädter Grünen gehen vom Grundansatz an aber nicht "ergebnisoffen" in diese Diskussion, sondern mit der Prämisse der Stärkung der regionalen Energiewirtschaft in diesen Arbeitsprozess. Man könne es nicht verstehen, wenn Kommunen Eigentümer von Energieunternehmen wie den Stadtwerken sind, dass Erwerbsmöglichkeiten und regionalpolitische Gestaltungsmöglichkeiten zu Gunsten einer Energieversorgung durch ein Energieoligopol verspielt werden.

    Selbstverständlich werden die Grünen die Vorgabe nach einem "diskriminierungsfreien" Verfahren einhalten. Aber unter anderem auch über das Energiethema die regionale Wertschöpfung verbessern.

    Insbesondere wolle man sich für einen "diskriminierungsfreien" Zugang zu den Stromnetzen einsetzen, denn der sei in vielen Fällen in der Region von der E.On blockiert worden. Die großen Energieunternehmen, man nannte sie zeitweise "den Staat im Staate", haben einen Anteil von 80 Prozent am Energiemarkt. Die Probleme, die die energieintensiven Branchen haben, sei den Nienstädter Grünen nicht egal.

    Aber letztlich komme man nicht darum herum, auch hier einen entsprechenden Innovationsdruck aufzubauen, denn die genannten Branchen hätten mit der gefährlichen Kernenergie nur eine unsichere Perspektive. Hinzu kommt die allgemeine Ressourcenknappheit, die zum Umsteuern zwingt.

    Den Schaumburger SPD-Genossen empfehle man, den Weisungen ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu folgen und die Energiewende kommunal abzusichern und mit den Grünen für ein energieautarkes Schaumburg zu arbeiten, anstatt hinter dem Rauchvorhang einer vermeintlich "ergebnisoffenen" Prüfung die Stellung des Energieoligopol E.on zu festigen.

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