1. Eine halbe Million Euro für den Straßenbau

    Hülseder Rat setzt gezielt einen Haushaltsschwerpunkt / Die Sanierung der defekten Brücken ist weiterhin ungeklärt

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    HÜLSEDE (al). Der Rat der Gemeinde Hülsede packt endgültig den Straßenbau in der Hülseder Siedlung an. Rund eine halbe Million Euro sind im neuen Haushalt veranschlagt, der insgesamt nur 610.000 Euro umfasst. Allerdings stehen weitere Aufwendungen im Raum: Die Sanierung defekter Brücken in der Gemarkung Schmarrie ist ungeklärt. Außerdem benötigt der Hülseder Sportverein finanzielle Hilfen für eine bessere Wärmedämmung seines Sportheims.

    Der Rat betrat haushaltsrechtliches Neuland. Zum ersten Mal studierten die Kommunalpolitiker den Entwurf nach neuem doppischen System anstelle der bisher einfacher erscheinenden Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben in der Kameralistik. Detailfragen waren offenbar in einer vorangegangenen gemeinsamen Sitzung beider Fraktionen geklärt worden. Es gab keine weiteren Stellungnahmen zum Entwurf. Nur Wolfgang Jamma (SPD) erinnerte an die fälligen Brückenreparaturen.. Deren finanzieller Aufwand könne erst nach entsprechenden Untersuchungen von Fachleuten ermittelt werden, erwiderte Heilmann. Unklar ist bislang auch, in welchem Umfang dem TuS Concordia geholfen wird. Dessen Präsident Karl-Heinz Wellhausen schilderte dem Rat zunächst mündlich sein Anliegen. Das Klubheim bedürfe dringend energetischer Maßnahmen, um die derzeit freie Wohnung überhaupt wieder vermieten zu können. Neben Wärmedämmung und neuer Fenster denke der Vorstand auch an eine große Dachterrasse als Attraktivitätssteigerung. Da sei man schnell "bei einem sechsstelligen Betrag", überschlug Heilmann den Aufwand und verlangte eine konkrete Kostenschätzung und eine Finanzierungsübersicht. Nach Wellhausens Angaben sei unter anderem an Eigenleistungen, Spenden und ein langfristiges Darlehen gedacht.

    Zum Haushalt selbst hatte Heilmann dem Rat vorgerechnet, dass neben einer Kreditaufnahme von 280.000 Euro rund 193.000 Euro an Straßenausbaubeiträgen der Anlieger zu erwarten seien. "Wir können die Menschen dafür natürlich nicht begeistern", erinnerte er an erste Kritik aus der Bevölkerung im Rahmen einer Anliegerversammlung. Er riet jedoch zum Abwarten: "Die Abrechnung ist dann oft nicht so hoch wie vorher befürchtet." Hinsichtlich der laufenden Steuereinnahmen schlug der Kämmerer eher beruhigende Töne an. Es sei ein "leichter Trend nach oben" feststellbar. Unsicherheit gehe allenfalls von der Gewerbesteuer aus: Heilmann bezeichnete deren Struktur in seinem Vorbericht zum Etatentwurf als "instabil", da das Steueraufkommen nur durch fünf Betriebe maßgeblich beeinflusst werde. Dass dem Rat die Entscheidung für diese hohe Investition leichter fiel, hatte offenbar auch etwas mit dem Jahresabschluss 2010 zu tun. Nach den vorgelegten Zahlen konnte die Rücklage bei 129.500 Euro gehalten werden. Der Haushalt des vergangenen Jahres war ursprünglich von einer Entnahme aus dem Ersparten von rund 121.000 Euro ausgegangen. Es mussten jedoch nur 35.000 Euro sein.

    Dass trotzdem weiterhin gespart werden müsse, wurde an zwei zu beschaffenden Rasenmähern für die örtlichen Grünflächen deutlich. Jamma begrüßte zwar den beabsichtigten Kauf zweier Maschinen mit Selbstantrieb, verlangte aber eine Kostenbegrenzung auf insgesamt 2000 Euro. Im Entwurf waren noch 3000 Euro vorgesehen. Der Rat stimmte zu, weil er den Grünschnitt ehrenamtlich tätigen Einwohnern überlassen möchte. Würden die Mitarbeiter des Bauhofs die Arbeiten erledigen, "kommt uns das teurer", bemerkte Bürgermeister Herbert Weibels.Foto: al

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