EILSEN (hb/m). Der Rat der Samtgemeinde Eilsen hat während seiner Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Buchholz die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2011 einstimmig verabschiedet. Bürgermeister Bernd Schönemann hatte den Haushalt eingebracht und die Eckdaten vorgestellt.
Dagmar Söhlke: "Investieren, wo nötig und sparen, wo möglich"
Jürgen Schmökel: "Die SPD ist sehr zufrieden mit dem Haushalt und wird ihm zustimmen."
Der Haushalt hat ein Volumen von rund 4,4 Millionen Euro, wovon 4,1 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und rund 300.000 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Der Haushalt konnte ausgeglichen werden; eine Kreditaufnahme ist nicht geplant. Der Verwaltungshaushalt liegt um rund 1,1 Millionen Euro höher als im Vorjahr. Grund sind Schlüsselzuweisungen, die die Samtgemeinde erstmals seit 2008 wieder aus dem Finanzausgleich erhalten hat, nachdem die Steuereinnahmen zurückgegangen sind. Von den erhaltenen 2,2 Millionen Euro ist die Hälfte für die Kreisumlage nach Stadthagen überwiesen worden.
Das Volumen des Vermögenshaushalts hat sich von 650.000 Euro im Jahr 2010 auf rund 312.000 Euro in 2011 nahezu halbiert. "Wir wollen nur wenige Investitionen vornehmen", erläutert Schönemann. Da ist zum einen der Ausbau der Krippe in der Kita "Sinai". Mit 27 Krippenplätzen erreicht man die für 2013 vorgeschriebene Quote von 35 Prozent. Zum anderen sollen einige Fenster im Rathaus erneuert werden.
"Wir sind intern mit uns beschäftigt, es gilt die volle Konzentration auf die Doppik-Umstellung", erklärt der Bürgermeister. So gebe es etwa zehn Lehrgänge zu diesem Thema, an denen immer vier und mehr Mitarbeiter teilnehmen werden. Schönemann erinnerte noch einmal an die "sinnvollen Investitionen" der Samtgemeinde in den letzten Jahren. So sind etwa 350.000 Euro in die Grundschule und 1,2 Millionen Euro in den Bau des Kindergartens EMMAUS investiert worden. Im Rathaus wurden eine neue Heizungsanlage und neue Fenster eingebaut.
Aus den Rücklagen, die sich auf 595.000 Euro belaufen, sollen 175.000 entnommen werden, so dass sie Ende 2011 rund 420.000 Euro betragen werden. Die Schulden liegen bei 461.00 Euro; 48.000 Euro werden getilgt, so dass der Schuldenstand Ende des Jahres rund 413.000 Euro betragen wird. Damit kann die Pro-Kopf-Verschuldung von zurzeit 68 Euro noch auf 61 Euro gesenkt werden.
"Wir stehen sehr gut da, denken weder an Hallennutzungsgebühren noch an eine Straßenbausatzung und haben gute Kita-, Hort- und Krippenplätze zu zivilen Preisen", so Schönemann. "Wir haben eine vernünftige Politik gemacht und bei allen Investitionen die Pro-Kopf-Verschuldung noch senken können", meinte Dagmar Söhlke, die Vorsitzende der CDU-Fraktion. "Dies ist ein Sparhaushalt im investiven Bereich, weil Investitionen bereits abgearbeitet wurden", sagte Jürgen Schmökel, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Geholfen habe das Konjunkturpaket II der damaligen CDU/SPD-Koalition. Foto: hb/m