OBERNKIRCHEN (wa). Einen ausgeglichenen Haushalt kennt man in der Bergstadt doch gar nicht mehr, lauteten Wilhelm Meverts klare Worte zum Thema Haushaltsbuch 2011. Bei einer Rats-sitzung der Stadt Obernkirchen waren sich die Vertreter der Parteien einig: Es muss noch intensiver gespart werden.
In Zeiten in denen "die Kommune der Packesel der staatlichen Ebene ist" (Mevert), sei an große finanzielle Sprünge nicht zu denken - und das obwohl gerade Instandhaltungsmaßnahmen wie Deckschichtsanierungen dringend notwendig sind. Der Umbau des Rathauses sei bereits über fünf Jahre finanziert, in diesem Jahr solle die Renovierung und Anpassung des Brandschutzes endlich umgesetzt werden, so der SPD-Ratsherr. Mit einem Zitat begann Michael Schulze-Elvert seine Ausführungen: "Die Schulden von heute, sind die Steuern von morgen." Die kleine Bergstadt weist laut Kämmerer Andreas Jasper, ein Gesamtdefizit von 18 Millionen Euro auf. Dass die Zinsen wieder in die Höhe schnellen, prognostizierte Wir-Sprecher, Bernd Kirsch. Die Kredite für Kommunen seien derzeit so günstig wie schon lange nicht mehr. Diese stiegen von 3,3 auf 11,5 Millionen an, so Mevert. Dabei sind Kassenkredite lediglich als kurzfristige Überbrückung angedacht. Mit den aktuellen Zahlen und Gegebenheiten müsse die Kommune lernen umzugehen. Zu den größten Maßnahmen in 2011 zählt die U3-Betreuung.
In Krainhagen beschlossen die Ratsherren einstimmig die Festsetzung von vorerst fünf Stunden Betreuungszeit. Man müsse für die Jugend in Obernkirchen bessere Möglichkeiten zur beruflichen Bildung schaffen und Unternehmen um Ausbildungsplätze bitten, so der CDU-Sprecher Schulze-Elvert. An der Attraktivität der Stadt müsse weiterhin gearbeitet werden und gleichzeitig daran, die Aufwendungen im Haushalt zu reduzieren.
Sach- und Dienstleistungen sollen laut Beschlussvorschlag in einer Änderungsvorlage um fünf Prozent (etwa 100.000 Euro) pauschal gekürzt werden. Die Zukunftsgedanken von Mevert richten sich dahingehend was aus der Bevölkerung wird - und ob Obernkirchen seine Einrichtungen erhalten kann.
Foto: N. Poschinger
Aus dem Goldesel ist längst ein Packesel geworden: Die Kommunen erhalten laut Wilhelm Mevert zu wenig finanzielle Unterstützung.