Kein Truppenabzug aus Afghanistan
SPD in Nienstädt kritisiert Sebastian Edathy / Tatsächliche Situation werde beschönigt
NIENSTÄDT (em). Die Nienstädter SPD hat kein Verständnis für die Zustimmung vom Mitglied des Bundestages, Sebastian Edathy für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. Die wesentliche Forderung der SPD, dass 2011 auf jeden Fall mit dem Abzug der deutschen Soldaten begonnen wird, sei im Antrag der CDU/CSU/FDP-Bundesregierung auf Wunsch des CSU-Verteidigungsministers nicht erfüllt worden. Abgezogen würden die ersten deutschen Truppen in diesem Jahr nur, wenn es die militärische Lage erlaube. Dies könne konkret bedeuten, dass mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in den nächsten Jahren nicht zu rechnen sei, so Alfred Reckmann von der SPD Nienstädt. Edathy, selbst anerkannter Kriegsdienstverweigerer, hätte unter den oben genannten Bedingungen aus Sicht der Nienstädter SPD dem Antrag der CDU/CSU/FDP Bundesregierung nicht zustimmen dürfen. Schon aufgrund der realen Situation in Afghanistan. Der Militäreinsatz in Afghanistan sei gescheitert, zunehmend seien mehr Opfer zu beklagen, die Zivilbevölkerung lehne die Bundeswehr/NATO-Truppen ab, 90 Prozent der Weltproduktion von Opium komme aus Afghanistan, Wahlen werden gefälscht und Milliarden von Dollar außer Landes gebracht. Deutschland bezahle pro Jahr 1,059 Milliarden Euro für den Kriegseinsatz und deutsche Soldaten verlieren im dortigen Krieg ihr Leben oder kommen verletzt mit posttraumatischen Belastungsstörungen in die Heimat zurück, so Reckmann. In der Protokoll-Erklärung von Edathy, die er nach der Abstimmung im Bundestag abgegeben hat, werde die tatsächliche Situation in Afghanistan beschönigt. Sigmar Gabriel stelle im Bundestag während der Afghanistan-Debatte richtig fest, dass der Abzug der Bundeswehr 2014 nicht beendet sein könne, wenn man nicht 2011 beginnt.