RINTELN (ste). Stadtkämmerin Cornelia Budde hat alle Jahre wieder vor den Haushaltsberatungen kräftig zu tun. Die Doppik, die nach der Kameralistik den Haushalt und seine Posten übersichtlicher machen sollte, konnte die Erwartungen der Ratsmitglieder immer noch nicht erfüllen und dennoch, so Budde, lasse der Haushalt 2011 Hoffnungen auf Besserung aufkeimen: "Das liegt zum einen an dem ausgeglichenen Ergebnishaushalt, den Auswirkungen der Konsolidierungsbemühungen und am Rückgang der Liquiditätskredite.
Die Finanzen, so Budde, hätten sich nach dem dramatischen Einbruch durch die Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich positiv entwickelt. Höhere Gewerbesteuererträgen und Nachzahlungen für vergangene Jahre lassen Freude aufkommen. Defizite aus der Jahresrechnung 2009 können durch einen Überschuss beim Jahresergebnis 2010 aufgefangen werden. Frau Budde hofft, dass sich der positive Trend bei anhaltenden Bemühungen zur Konsolidierung auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird.
Dennoch mahnte sie zur Zurückhaltung, denn einmalige Gewerbesteuernachzahlungen dürften nicht den Blick versperren für ein grundsätzlich bestehendes Strukturdefizit.
Doch erste Konsolidierungsergebnisse sind bereits zu verzeichnen, beispielsweise bei den Dorfgemeinschaftshäusern, für die Übernahmegespräche mit örtlichen Vereinen geführt werden.
Der Rat soll verkleinert werden, die Ortsräte ebenso, die Eltern sollen sich stärker an den Kosten des Mittagessens in den Kindertagesstätten beteiligen und Sportplätze werden den örtlichen Vereinen übergeben. Und Frau Budde sprach auch die Hallennutzungsgebühren wurden für Erwachsene an, die ein Teilbeiträg der Haushaltskonsolidierung seien.
Für eine dauerhafte Konsolidierung des Haushalts müsse der eingeschlagene Weg allerdings konsequent fortgesetzt werden. Deutlich gespart wurde in den letzten Jahren schon in der Verwaltung, deren Personalstand reduziert wurde. Die Liquiditätskredite allerdings - das hielt Ursula Helmhold der Kämmerin entgegen - konnten nur so stark von 9 Millionen auf rund 2 Millionen Euro gesenkt werden, weil langfristige Kredite aufgenommen wurden.
Investitionen, die die Stadt im vergangenen Jahr tätigte, waren vielfach gestützt auf das Konkunkturpaket. Die energetischen Sanierungen der städtischen Schulgebäude sollen im nächsten Jahr für weitere öffentliche Gebäude fortgeführt werden und werden sich durch sinkende Energiekosten langfristig auswirken.
Zukunftsweisend ist das Angebot der Kindertagesstätten in Rinteln. So manche Kommune beneidet die Stadt dafür. Und insbesondere die Krippenplätzen sollen weiter ausgebaut werden.
Weitere größere Investitionen im kommenden Jahr sind die Fortentwicklung des Industriegebietes Rinteln-Süd durch den Bau der Straße über das ehemalige Braasgelände, die Fortführung der Sanierung der Alten Todenmanner Straße, Dorferneuerungsmaßnahmen und die Schulwegsicherung.
Für 2012 und 2013 ist die Verbindungsstraße von der Großen Tonkuhle zur Konrad-Adenauer-Straße geplant und weitere Verpflichtungsermächtigungen gibt es für die Grundinstandsetzung der Straße Am Stumpfen Turm, für den Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges und für das Sportheim Krankenhagen.
Dagegen müsse die Baumaßnahme für die Sportanlage in Deckbergen erneut diskutiert werden.