1. Geringste Auflagen am Standort Vehlen

    Bundesregierung antwortet auf kleine Anfrage

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    LANDKREIS/VEHLEN (ih). Die Antwort ist da: Zur Standortfrage des geplanten Gesamtklinkums Schaumburger Land hat die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Grüne) Mitte September eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Der Landkreis Schaumburg plant, in Vehlen ein Schwerpunktkrankenhaus zu errichten, in dem die bisherigen Grund- und Regelversorger Stadthagen, Bückeburg und das Bückeburger Krankenhaus Bethel aufgehen.

    Insgesamt sieben mögliche Standorte seien zunächst ausgewählt worden. Sechs davon seien seitens der Bundeswehr ausgeschlossen worden, begründet Keul ihre Anfrage. Grund dafür seien der Flugverkehr der Heeresfliegerwaffenschule Achum sowie die dort betriebenen Radar- und weiteren technischen Anlagen. Keul, Mitglied des Verteidigungsausschusses, fragte die Gründe sowie die künftige Nutzung der Heeresfliegerwaffenschule ab. Damit wolle sie die Standortwahl transparent und für die Bürger nachvollziehbar machen und gleichzeitig Planungsfehler durch sich gegebenenfalls überschneidende Planungen des Bundesministeriums der Verteidigung und der Klinikplanung vermeiden.

    Die Bundesregierung antwortete Anfang Oktober: Die Bundeswehr sei nach der Auswahl der sieben möglichen Standorte im Bereich Obernkirchen in die Projektgruppe "Schaumburger Krankenhaus" gekommen. Der ausgewählte Standort in Vehlen sei die Planungsfläche mit den geringsten Auflagen. Im Nachgang sei die mit den Planungen beauftragte Firma ProDiako über bau- und sicherheitstechnische Auflagen informiert worden. Die Wehrbereichsverwaltung Nord habe empfohlen, die das Gesamtklinikum im südlichen Bereich des Planungsgebietes vorzusehen. Hier seien die geringsten Auflagen zu erwarten. Die anderen sechs Standortalternativen seien nicht abgelehnt oder ausgeschlossen worden. Zur Zukunft der Bundeswehr schreibt die Regierung: "Im Rahmen der bevorstehenden Strukturreform werden Eingriffe in viele Bereiche der Bundeswehr erforderlich sein." Aussagen zu konkreten Veränderungen einzelner Standorte, wie die Heeresfliegerwaffenschule, seien erst möglich, wenn die Anpassungen im Detail geprüft und entschieden sind. Grund für die kleine Anfrage an die Bundesregierung war ein Besuch Keuls in Vehlen. Sie hatte sich mit Vertretern der Bürgerinintiative "Kein Klinikum in der Feldmark Vehlen" zu einem Informationsgespräch getroffen. Dabei hatte Thomas Knickmeier, Sprecher der Initiative, berichtet, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung zum Standort des Klinikums aus seiner Sicht kaum vorhanden sei. Für Knickmeier sei es unverständlich, warum die Standortalternativen in einem eng begrenzten Gebiet gesucht worden sei. Dieses weise eine politische, nicht aber eine geographische Mittellage auf. Durch die Einwände von Bundeswehrdienststellen seien die optimalen in Erwägung gezogenen Standorte gestrichten worden. An diesem Punkt sagte Keul zu, die Gründe für die Ablehnung seitens der Bundeswehr weitgehend zu klären.

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