Gemeinde-Haushalt 2010 positiver als erwartet

AUETAL (tt). Die Einnahmen der Gemeinde Auetal aus der Einkommen- und Gewerbesteuer fallen voraussichtlich höher aus als erwartet. Darum kann Bürgermeister Thomas Priemer für den Haushalt 2010 auch positive Nachrichten verkünden. Insgesamt rechnet die Gemeinde im Verwaltungshaushalt 2010 mit einer Entlastung des Fehlbedarfs um 155 000 Euro. Seit 2009 schlagen sich die Folgen der Finanzkrise in den kommunalen Haushalten nieder. Sparen ist angesagt und daran wird sich auch in den kommenden Jahren noch nichts ändern. Die Einnahmen der Kommunen aus Steuern und kommunalem Finanzausgleich werden für 2010 mit voraussichtlich 8,186 Milliarden beziffert. Das sind rund 1,2 Milliarden Euro (12 Prozent) weniger als 2008. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Einnahmen auf rund 8,785 Milliarden Euro. Die aktuellen Orientierungsdaten des Landes für den Planungszeitraum 2010 bis 2014 zeigen allerdings eine leichte Verbesserung gegenüber den kalkulierten bisherigen Planungsdaten. Für die Gemeinde Auetal wurde für 2010 ein um 5,3 Prozent geringeres Einkommensteueraufkommen gegenüber 2009 errechnet. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanungen hatte man aber noch eine rückläufige Entwicklung von rund zehn Prozent prognostiziert und entsprechend veranschlagt. "Danach könnte in 2010 mit einem leicht verbesserten Einkommensteueranteil in Höhe von rund 80 000 Euro gegenüber dem Ansatz von 1 500 000 Euro kalkuliert werden", so Priemer. Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2009 stelle dies eine voraussichtliche Mindereinnahme von rund 90 000 Euro dar. Das veranschlagte Gewerbesteueraufkommen von 520 000 Euro beläuft sich derzeit, unter Berücksichtigung einer kalkulierten voraussichtlichen Erstattung von rund 110 000 Euro, auf rund 650 000 Euro. "Zu diesem Zeitpunkt ist aber noch keine gesicherte Einschätzung hinsichtlich des zu vermutenden Mehraufkommens möglich", so der Bürgermeister weiter. Daher werde hier zunächst pauschal mit Mehreinnahmen von 100 000 Euro geplant.Außerdem erhält die Gemeinde Auetal Schlüsselzuweisungen/Finanzausgleichszahlungen, die gegenüber dem Ansatz von 1 220 000 Euro um 40 000 Euro positiver ausfallen. Auf der Ausgabenseite ergeben sich aus den erhöhten Schlüsselzuweisungen höhere Kreisumlagen in Höhe von rund 12 000 Euro. "Die übrigen Einnahme- und Ausgabepositionen entwickeln sich im wesentlichen planmäßig", so Priemer. Somit würde sich die finanzielle Situation in diesem Bereich voraussichtlich um 208 000 Euro gegenüber dem kalkulierten Überschuss von 1 851 000 Euro verbessern. Die bisherigen Mehrausgaben (Haushaltsüberschreitungen) belaufen sich im Verwaltungshaushalt derzeit auf rund 18 000 Euro. "Insbesondere handelt es sich hier um erhöhte Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten", erklärt Priemer. Auf der Einnahmenseite fehlen Kindergartengebühren in Höhe von 35 000 Euro, da nicht alle Plätze belegt sind. "Unter dem Strich können wir mit einer Entlastung des erwarteten Fehlbetrages in Höhe von 155 000 Euro rechnen", so Priemer. Der Fehlbetrag würde nach diesen Berechnungen 685 000 Euro betragen. Im Vermögenshaushalt werden keine wesentlichen Mehrbelastungen erwartet. Lediglich der Beitritt der Gemeinde Auetal zu den Stadtwerken Weserbergland GmbH habe eine erhebliche außerplanmäßige Überschreitung in Höhe von 50 000 Euro gehabt. "Zur Finanzierung war hier zunächst eine Rücklagenentnahme vorgesehen", erklärte Priemer. Kompensiert würde diese Mehrausgabe jedoch voraussichtlich durch die nicht zur Ausführung kommende Sanierung des Forstwirtschaftsweges in Kathrinhagen (25 000 Euro) sowie vereinzelt eintretende Mittelverschiebungen von Investitionen auf das nächste Jahr. "Die laut Haushaltsplan zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes insgesamt benötigten 950 000 Euro, können daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch als aktueller Eckwert angesehen werden", so Priemer abschließend. Foto: tt