RINTELN (ste). Er wollte kein juristische Hickhack veranstalten und eigentlich nur unbürokratisch einen Sparvorschlag machen, der der Stadtkasse rund 80.000 Euro gebracht hätte; wenn denn alle mitgezogen hätten.
Doch Thorsten Kretzers (CDU) Vorschlag, die hälftigen Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder der Stadt Rinteln zu spenden, hatte so gar keine Rechtsverbindlichkeit und war zu unbestimmt formuliert, als das sich der Rat damit anfreunden konnte.
Kretzer stand erkennbar unter Druck.
Er begründete seine "Anregung", die bewusst nicht als "Antrag" gestellt war, damit, dass man im Rat nicht Wasser predigen dürfe und Wein trinken, sondern mit gutem Beispiel vorangehen müsse und somit notwendige Sparvorschläge in der Bevölkerung mit einem höheren Akzeptanzpotential versehen könne. Doch an wen man wann wie viel spendet, das wollten sich die meisten Ratsmitglieder, unter ihnen Nina Weißer und ihre Kollegin Ursula Helmhold (Grüne), selbst vorbehalten. Eine Bindungswirkung könne nur durch eine Satzungsänderung erzielt werden, so Weißer. Und genau das ist es auch, was der Rat sich nun als Ziel gesetzt hat. In den nächsten Haushaltsberatungen soll auch über die Entschädigungssatzung beraten werden und wer bis dahin sein Sitzungsgeld - in welcher Höhe auch immer - der Stadt Rinteln spenden möchte, dem stehen natürlich keine Hindernisse im Weg.
Wir werden bei der Stadt nachfragen!
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Thorsten Kretzer scheitert mit seinem Versuch, eines möglichst unbürokratischen und umfassenden Spendenaufrufs von Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder.