OBERNKIRCHEN (bb). Nach einem intensiven Abstimmungsprozess in den auch der Kindergartenbeirat eingebunden war, hat sich der Rat der Stadt Obernkirchen einstimmig auf eine Variante zur Erhöhung der Kindergartengebühren festgelegt. Gleichzeitig zur ersten Gebührenerhöhung seit 2003 wird eine ursprünglich angedachte Schließung von Gruppen in den Kindergärten in Vehlen und Krainhagen im Kindergartenjahr 2010/2011 vermieden.
In einem intensiven Diskussionsprozess entwickeln Ratsmitglieder und der Kindergartenbeirat das neue Modell für die Kindergarten-Gebührenordnung.
Die Sprecher der verschiedenen Ratsfraktionen betonten in ihren Reden, dass es mit der vorliegenden Lösung gelungen sei, einen tragfähigen Kompromiss zu finden (Nebenstehender Artikel). Die Politiker hatten bei der Entscheidungsfindung in der Frage der Erhöhung der Kindergartengebühren durchaus dicke Bretter zu bohren. Einerseits galt es, die sehr schwierige Finanzlage der Stadt im Auge zu behalten, andererseits, dem Zukunftsthema Kinderbetreuung gerecht zu werden.
Bereits Mitte Mai hatte der Ausschuss für Jugend, Familie und Sport das Thema auf seiner Sitzung unter großer Anteilnahme interessierter Bürger diskutiert, dabei erhielt der Kindergartenbeirat die Möglichkeit zur Stellungnahme. Es folgte die Beratung im Verwaltungsausschuss und schließlich im Rat.
In den Haushaltsplanungen hatte sich der Rat auf das Ziel festgelegt, den Zuschuss der Stadt für die Kindergärten um rund 54 000 Euro zu reduzieren. Die Kindergartengebühren der Eltern und die Zuschüsse anderer öffentlicher Stellen decken wie auch bei anderen Kommunen bei weitem nicht die Kosten der städtischen Kindergärten in der Bergstadt. Etwa 60 Prozent der Gesamtkosten trägt die Stadt, bisher jährlich rund 1,1 Millionen Euro. Mit der Reduktion um 54 000 Euro sollte dieser Kostenblock etwas verringert werden. Die Verwaltung schlug dazu verschiedene Varianten zur Gebührenerhöhung, die Erhöhung der maximalen Gruppenstärke von 24 auf 25 Kinder und die Schließung jeweils einer Kindergartengruppe in Vehlen und Krainhagen vor, die von deutlich weniger Kindern besucht werden.
Die Vertreter des Kindergartenbeirats traten vehement dafür ein, eine Schließung von Gruppen zu vermeiden. Die betroffenen Kinder würden durch die Aufteilung auf andere Gruppen aus ihren sozialen Beziehungen gerissen, sowohl bei einem Wechsel im selben Kindergarten und noch mehr bei der Verlegung in andere Einrichtungen. Der Erhalt der Gruppen sollte finanziert werden durch eine Gebühr der Eltern, deren Kinder im eigentlich gebührenfreien dritten Kindergartenjahr sind. Bürgermeister Oliver Schäfer hielt damals fest, dass eine solcher spendenähnlicher Solidaritätsbeitrag nicht zielführend, weil er rechtlich nicht durchzusetzen sei. Die Politiker nahmen jedoch den Wunsch nach einer Vermeidung der Schließung von Gruppen im Jahr 2010/2011 auf.
Dieser wurde auch in den jetzt verabschiedeten Beschlüssen berücksichtigt. Die bestehenden Gruppen werden im Jahr 2010/2011 nicht angetastet. Dadurch können die angestrebten Einsparungen in diesem Zeitraum allerdings nicht umgesetzt werden.
Dies wird teilkompensiert, in dem die Gebühren im Zeitraum 2010/2011 über die beschlossene Erhöhung hinaus gesteigert werden.
So steigen die Gebühren für den Zeitraum vom 1. August 2010 bis zum 31. Juli 2011 auf einen Monatsbetrag von 103 Euro bis 204 Euro je nach Betreuungszeitraum. Anschließend, ab dem 1. August 2011, werden Gebühren in einer Höhe von 99 Euro bis 195 Euro erhoben, je nach Betreuungszeitraum. Bisher gingen die Sätze von 90 Euro bis 160 Euro. Um den Erhalt der beiden sogenannten Halbgruppen in Vehlen und Krainhagen für das Jahr 2010/2011 zu ermöglichen, werden also für diesen Zeitraum die Gebühren über den ursprünglich vorgesehenen Satz hinaus erhöht.
Für das folgende Kindergartenjahr zielt der Beschluss darauf ab, ohne die beiden "Halbgruppen" auszukommen. In solche Entscheidungen und überhaupt in die Weiterentwicklung der Kindergärten in Obernkirchen soll der Kindergartenbeirat intensiver eingebunden werden.
Außerdem wird die maximal mögliche Gruppenstärke von 24 auf 25 Kinder erhöht. Für Kinder im dritten Kindergartenjahr werden für Betreuungszeiten, die über acht Stunden hinausgehen, Gebühren erhoben. Ab dem 1. August 2010 sind dies je nach Betreuungszeit monatlich 20 Euro oder 30 Euro.
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