1. Hallengebühren, Innenstadtsanierung, Notfall-Einheit und IGS im Rat

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    RINTELN (ste). Am Donnerstag, 11. März, tagt um 19 Uhr im Ratskeller der Rat der Stadt Rinteln in einer öffentlichen Sitzung.

    Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007 und der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung, die Entlastung des Bürgermeisters, die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sporthallen der Stadt Rinteln zu schulfremden Zwecken (Hallennutzungsgebühren), die Neufassung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Rinteln, die Neufassung der Entgeltordnung für das Rintelner Altstadtfest, Städtebauförderung "Innenstadtsanierung - Denkmalschutz", die Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung "Altstadt Rinteln"), die 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln und Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren der Stadt Rinteln in der Kommunalwahlperiode vom 1. November 2011 bis 31. Oktober, die Verabschiedung der Verwaltungsstellenleiterin des Ortsteiles Exten und Vorschlag für die Ernennung einer neuen Verwaltungsstellenleiterin oder eines neuen Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Exten, Einrichtung einer Notfall-Einheit in Rinteln nach Schließung des Kreiskrankenhauses auf Antrag der WGS-Fraktion, Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in Rinteln auf Antrag der WGS-Fraktion.

    Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

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