OBERNKIRCHEN (ih). Steuern rauf, Ansprüche runter: Der Rat der Stadt Obernkirchen hat einen Haushalt mit einem Defizit von rund 1,8 Millionen Euro verabschiedet. Damit hat die Verwaltung das Minus unter die magische Grenze von zwei Millionen Euro gedrückt. Mit einer Portion schwarzem Humor eröffnete Kämmerer Wolfgang Seele die Haushaltsrede in der vergangenen Woche. Den Schlager "Das bisschen Haushalt" von Johanna von Koczian stellte er über die Finanzplanung der Stadt für das laufende Jahr. Weniger die Wirtschaftskrise, mehr die wegbrechenden Steuereinnahmen machen dem Kämmerer zu schaffen. Zusätzlich ginge die Zahl der Sozialausgaben nach oben. "Wir können unsere Pflichtaufgaben nur noch über Kassenkredite finanzieren," so Seele. Diese Schulden sind für eine Kommune besonders bitter, denn sie sind teuer. Kassenkredite sind eigentlich dazu gedacht, kurzfristig zu finanzieren. Die Kassendkredite der Kommunen sind vergleichbar mit dem Dispo für Privatleute.
Die Stadt Obernkirchen hat also derzeit das Girokonto um mehr als fünf Millionen Euro überzogen. "Die ist eine ungesunde Situation für die Stadt," sagte Wilhelm Mevert (SPD). Denn die kurzfristigen Schulden lägen über den langfristigen. "Wir sind am Ende, können nicht mehr verkaufen." Allein dieser kleine Auszug aus dem großen Haushaltzahlenberg macht deutlich, warum es jetzt auch Obernkirchens Bürgern und Gewerbetreibenden an den Geldbeutel geht. Die Hebesätze der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer werden um 40 Punkte angehoben. Besonders bitter ist das für die Gewerbetreibenden. Mit 385 Punkten liegt der neue Satz fünf Punkte zu hoch. Denn nur bis 380 Punkte können die Gewerbetreibenden absetzen. Doch genau diese Mehreinnahmen sollen der Stadt ein wenig Luft verschaffen. Ein Teil des Geldes soll in den Schuldenabbau fließen. Der Rest soll für den Straßenbau eingeplant werden. Denn der strenge Winter mit Schnee und Frost treibt den Ratsmitgliedern den Schweiß auf die Stirn. Die Schaden an den Straßen seien erst in Gänze absehbar, wenn der Frost aus dem Boden raus sei, so Seele.
Derzeit behilft sich die Stadt mit Geschwindigkeitsbegrenzungen. Nicht nur auf den Straßen müssen die Bürger mit Einschränkungen leben. Mittelfristig soll die Verwaltung die Gebühren in den Blick nehmen. Vor allem im Betreuungsbereich sind Erhöhungen angedacht. Foto: nb