1. Rückhalt für das neue Klinikum

    Stadt steigt mit Beschluss in Bauleitplanung "Klinikum Schaumburger Land"

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    OBERNKIRCHEN (ih). V9 heißt er jetzt: Der Bebauungsplan "Geamtklinikum Schaumburger Land". Der Aufstellung hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am vergangenen Montag zugestimmt. "Das ist für uns der Einstieg in das Krankenhaus," sagte der Vorsitzende Manfred Essmann.

    Inhaltlich sei das meiste bereits gesagt, so Michael Swoboda vom Bauamt. Mit dem Beschluss gehe es darum, den Willen der Stadt und des Rates zu zeigen. Bisher seien die Planungen für den Klinikneubau in der Vorplanungsphase. Erste Erschließungsvarianten würden erst zum Ende der Woche diskutiert.

    Wilhelm Mevert (SPD) legte Wert darauf, von Beginn an einen fachkundigen Planer anzuhören. Es sei nicht nur der Neubau in Vehlen zu bedenken sondern auch die Randbereiche des Flächennutzungsplans. "Bleibt der Acker mit Güllewagen neben dem Klinikum weiter möglich?" konkretisierte Mevert seine Fragen zur Umfeldplanung.

    Swoboda sagte, dass ein Planer mit in die städtische Diskussion einbezogen werde. "Wir befinden uns derzeit noch in einer sehr frühen Phase. " Für jeden weiteren Schritt werde es erneut Beschlüsse geben. Eine Bürger- und Behördenbeteiligung sei im Verfahren vorgesehen. Mit dem Beschluss gehe es vorranging darum, Rückhalt für das Projekt zu dokumentieren und zu zeigen, "die Stadt steht hinter der Planung."

    Thomas Stübke (Grüne) forderte in der kleinen Debatte neben Ausgleichsmaßnahme im Bereich der Aue eine nachhaltige Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr. "Eine Bushaltestelle ist eingeplant" so Bürgermeister Oliver Schäfer.

    Auf diesen Einwurf hin sagte Stübke, es gehe ihm nicht um eine Bushaltestelle. Drei Buslinien, die den Landkreis miteinander verbinden, führen durch Obernkirchen. Diese gelte es sinnvoll zu vernetzen.

    Einzige Änderung der von der Verwaltung erarbeiteten Beschlussvorlage war die Bezeichnung des Bebauungsplans. Ursprünglich sollte eines der wichtigsten Projekte in der Geschichte der Stadt Obernkirchen mit "V5 (neu)" betitelt werden. Doch diese Bezeichnung hat bereits ein vor Jahren geplantes Gewerbegebiet erhalten. Zwar liegt der Plan "Vehler Wieh" seitdem in der Schublade. "Aber das haben wir jetzt," sagte Martin Schulze-Elvert.

    Selbst wenn die Finanzlage die Realisierung des Gewerbegebietes derzeit nicht hergebe, solle "V5 Vehler Wieh" als Ziel im Auge behalten werden. "Vielleicht taucht ja noch eine Erbtante aus Marokko auf," gab Beate Krantz (CDU) zu bedenken.

    Somit heißt das Großprojekt "Klinikum Schaumburger Land" nun V9 statt V5 (neu).

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