POHLE (al). Für die Kellersanierung seines Dorfgemeinschaftshauses und den Endausbau des Gewerbegebiets "Masch" muss sich die Gemeinde Pohle hoch verschulden und Teile ihrer Rücklage angreifen. Trotzdem zerstreute Gemeindedirektor und Kämmerer Uwe Heilmann besorgte Fragen aus dem Rat: "Die neuen Schulden sind finanzierbar." Andere Gemeinden seien weit schlimmer dran.
Heilmann hatte zunächst bsonders den "herben Einschnitt" bei der Gewerbesteuer beklagt. Nachdem 2008 noch mehr als 125.000 Euro erzielt worden waren, sinkt das Aufkommen jetzt auf nur 20.000 Euro. Um dem Verwaltungshaushalt überhaupt "etwas Masse" zu geben, habe er einzelne Ansätze reduzieren müssen. Dennoch lasse sich der Etat nicht ausgleichen: Knapp 29.000 Euro werden aus dem Vermögensteil zugeführt. Dort sind als Investitionen lediglich 40.000 Euro für die Kellersanierung sowie 140.000 Euro für den "Masch"-Ausbau ausgewiesen. Die letztgenannte Summe muss die Gemeinde zum größten Teil selbst aufbringen: Die bei der früheren Ansiedlung von Gewerbebetrieben vereinnahmten anteiligen Ausbaubeiträge sind anderweitig verwendet worden. Nur von der Samtgemeinde Rodenberg wird noch etwas fließen: Sie hat sich durch den Erwerb des Bauhofgeländes zur Zahlung von 38.000 Euro an Ausbaubeiträgen verpflichtet. Die verbleibende Summe von 102.000 Euro, die Keller-Kosten und der Ausgleich für den Verwaltungshaushalt erleichtern die Rücklagen um rund 71.000 Euro. Daneben ist ein Darlehen über 100.000 Euro aufzunehmen. Die Rücklagen vermindern sich dadurch auf 56.000 Euro. Gleichzeitig steigt die Verschuldung auf rund 174.000 Euro.
"Ich hoffe nur, das die Konjunktur anspringt und die Voraussetzungen für uns besser werden", beschränkte sich CDU-Sprecher Jörg Hupe auf einen knappen Kommentar zum Zahlenwerk: "Was soll ich sonst noch dazu sagen." Für die SPD verwies Rainer Helbig auf deren vergeblich geforderten Sparversuche. Seine Fraktion hatte sich unmittelbar vor den Etatberatungen gegen die Kellersanierung ausgesprochen (Das SW berichtet an anderer Stelle darüber.): "Wir hätten das wegen der Haushaltslage lieber um ein, zwei Jahre verschieben wollen." Die SPD werde dem Entwurf dennoch zustimmen.
Für Bürgermeisterin Gerlinde Mensching ist die gegenwärtige Situation nicht neu: "Wir alle haben uns doch an knappe Mittel gewöhnt." Deshalb gebe es "nur noch Anerkennungsbeträge für die Vereine". Der Zuschuss für den "Ferienspaß" sei ebenfalls halbiert worden.
Ralf Wilkening (SPD) blickte über das laufende Haushaltsjahr hinaus: "Was wird uns eigentlich der Ausbau der Hauptstraße kosten", fragte er nach der Belastung von Anliegern und den Aufwand für die Gemeinde. "Wenn sie denn mal gebaut wird", erwiderte Heilmann, müsse Pohle die Kosten für die Bürgersteige tragen. Zugleich würden die Grundstückseigentümer anteilig beteiligt. Die Gemeinde allein könne jedoch aus heutiger Sicht ihren Verpflichtungen nicht nachkommen: "Da wird der große Bruder Samtgemeinde helfen müssen." Zugleich erwarte er staatliche Zuschüsse. Foto: al