1. Eine Ausschusssitzung zur "Eröffnungsbilanz"

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    HAGENBURG (gi). Das wird eine spannende Sache mit dem Beschluss über die Eröffnungsbilanz (die ist ein Bestandteil des neuen Buchungssystem "Doppik") zum 1. Januar 2009. Die Verwaltung hat ordentlich ihre Aufgaben nach den gesetzlichen Vorgaben erledigt.

    Das haben die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses auch bestätigt. Doch Peter Rakelbusch und auch Karl-Wilhelm Möller von der CDU-Fraktion haben große Zweifel und kräftige "Bauchschmerzen" diesen Zahlen zuzustimmen. "Wir werden von der Landesregierung für dumm verkauft", sagen sie. Die Gemeinde habe nichts vom neuen Buchungssystem der Doppik (das Land hat es nicht eingeführt), es hätte lieber bei der bisherigen kameralen Buchführung bleiben sollen. "Es ist nichts weiter als eine Schönrechnung, damit wir außerordentlich hoch kreditwürdig sind", so Rakelbusch. Besonders die Werte für bestimmte Flächen wie Gräben mit einem Euro zu bewerten (bei Privatleuten geschieht das nicht) erregt das Missfallen von Möller und Rakelbusch. "Diese Bewertung kann einfach nicht stimmen, wir machen das so, wie wir es sehen", so Möller. Dem Land müsse doch nicht Folge geleistet werden. Rakelbusch hat sich selbst viel Arbeit gemacht und kommt auf eine um zwei Millionen Euro niedrigere Bewertungssumme. Beide CDU-Ratsherren wollen das Thema umfassend bei einer Klausur ihrer Fraktion besprechen. Eine Eilbedürftigkeit für einen Beschluss sehen sie nicht, die Doppik sei erst zum Jahr 2012 Pflicht. "Wenn die Eröffnungsbilanz nicht erstellt wird, gibt es keinen Jahresabschluss", erwähnte Kämmerer Jörn Wedemeier. Eine Abschreibung für Grundstücke gäbe es nicht, folglich komme es auch nicht zu Veränderungen. Für die Lebensfähigkeit einer Gemeinde seien die abzuschreibenden Gegenstände interessant. Die Bewertung der Grundstücke würde die Gemeinde nicht belasten. Gemeindedirektor Arthur Adam wies darauf hin, dass die Doppik keine kaufmännische Buchführung sei. Die Gemeinde habe in dieser Angelegenheit keine eigene Gestaltungskraft. Es wäre ein historisches Ereignis, wenn der Flecken Hagenburg eine andere Bewertung vornehme.

    Adam merkte an, dass die Gemeinde den Sachverhalt abarbeiten möchte. Die Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde vom stellvertretenden Mitglied Albert von Schoenebeck geleitet. Der Vorsitzende und sein Vertreter waren verhindert.

    Foto: gi

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