1. Kein Licht in Messenkamps Straßen

    Rat hält an Nachtabschaltung fest und sucht Lösungen / Einwohner verärgert über Entscheidung

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    MESSENKAMP (al). Die Einwohner der Gemeinde Messenkamp müssen weiterhin mit nächtlicher Dunkelheit in den Dorfstraßen leben. Ihre Unterschriftensammlung mit dem Ziel, die Ratsentscheidung wieder aufzuheben, fand bei den Kommunalpolitikern keine Zustimmung. Allerdings gab SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Müller "das Versprechen" ab, "schnellstmöglich Alternativen einzuholen". Ziel sei es, "die Nachtabschaltung rückgängig zu machen und trotzdem Geld einzusparen".

    Wie wiederholt berichtet, hatte eine Einwohnerin aus Altenhagen II angeregt, aus Kostengründen auf die nächtliche Beleuchtung zu verzichten. Nach kurzer Debatte entschied sich der Rat im September mit großer Mehrheit für das Abschalten, diskutierte jedoch unmittelbar nach der Abstimmung erneut über das Thema, nachdem einem Ratsherrn Bedenken gekommen waren, auch an Wochenenden das Dunkel beizubehalten. Schon in den darauffolgenden Tagen formierte sich Widerstand in der Bevölkerung: Es kam Kritik unter anderem aus der Feuerwehr. Drei Einwohner sammelten Unterschriften: Von 226 befragten Haushalten sprachen sich 206 für die Aufhebung des Beschlusses aus.

    In einer längeren Stellungnahme räumte Müller zwar ein, "die Unterschriften sehr ernst zu nehmen". Doch dürfe sich die Politik nicht vom Bürgerwillen unter Druck setzen lassen: Schließlich lebe man "in einer parlamentarischen Demokratie und nicht in einer Räterepublik". Deshalb seien die gewählten Kommunalpolitiker ihrem Gewissen verantwortlich: "Wenn wir auf jede Meinung sofort reagieren würden, müssten wir unsere Beschlüsse alle vier Wochen ändern."

    Er forderte dazu auf, "die Nachtabschaltung in Ruhe zu diskutieren". Es gebe genug Beispiele in Nachbarkommunen, die auf die Straßenbeleuchtung verzichten. Zudem sei es auch aus finanziellen Gründen sinnvoll: "Wir können nicht woanders Einsparungen vornehmen." Wenn es aber Alternativen gebe, das Licht anzulassen und trotzdem Geld zu sparen, "sind wir bereit, unseren Beschluss wieder aufzuheben". Dazu soll in der nächsten Ratssitzung ein Experte des Stromversorgers E.on befragt werden. Dieser war schon für die jetzige Sitzung eingeladen, hatte aber kurzfristig abgesagt.

    Gerd Lohmann (SPD) widersprach: "Das ist doch nicht aus dem Rat gekommen, sondern nur von einer Stimme aus der Bevölkerung. Jetzt sind 300 Einwohner dagegen, und wir wachen auf." Lohmann bezweifelte auch die finanziellen Gründe: "Unser Haushalt ist nicht so eng. Das Geld haben wir."

    Müller ließ nicht locker: Es gebe immer wieder Entscheidungen, die nicht die mehrheitliche Zustimmung der Bevölkerung finden würden und nannte als Beispiel den Ausbau der Wirtschaftswege. "Wir wollen mit Fachwissen zu Beschlüssen kommen." Deshalb werde sich der Rat in seiner nächsten Sitzung von Experten beraten lassen. Bei nur einer Enthaltung fand dieser Antrag Zustimmung.

    Unter den zehn anwesenden Zuhörern machte sich zum Teil Empörung breit. "Wir hätten ein Bürgerbegehren machen sollen", ärgerte sich Reinhard von Wangenheim, der mit zwei weiteren Einwohnern Unterschriften gesammelt hatte: "Für mich ist unser Antrag abgelehnt." Dem widersprach Gemeindedirektor Uwe Heilmann: "Ich halte das heute für eine positive Entscheidung." Und auch Müller meldete sich zu Wort: "Wir hätten das doch heute nicht erneut beraten." "Aber wir behalten das Problem: Das Licht bleibt aus", setzte von Wangenheim nach.

    "Wenn man plötzlich entschieden hat, kann man das auch plötzlich wieder rückgängig machen", verlangte der Messenkämper Werner Zeugner. Da versuchte auch Bürgermeister Frank Witte (SPD) die Wogen zu glätten: Der Rat werde im Februar erneut zum Thema tagen.

    Heilmann indes sah in der nächtlichen Energieeinsparung auch einen ökologischen Aspekt. In finanzieller Hinsicht habe sich in nur dreieinhalb Monaten bereits eine Einsparung von 1300 Euro bei den Strombezugskosten ergeben. Welche Kosten die Umstellung verursacht hat, blieb unerwähnt.

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