OBERNKIRCHEN (mk). Zu Beginn des Jahres traf sich die CDU/WGO-Gruppe zu einer Klausurtagung, um konkrete Ziele für das Jahr 2010 festzulegen. In diesem Jahr setzt die Gruppe auf Optimierung. Aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt Obernkirchen erwartet sie massive Einsparvorschläge der Stadtverwaltung, die politisch bewertet und gegebenenfalls mittragen werden, vorausgesetzt die vorhanden Angebote und der Service für die Bürger bleiben erhalten oder werden sogar verbessert.
Konkrete Ziele der Gruppe CDU/WGO für das Jahr 2010:
Die solide und nachhaltige Finanzpolitik wird weiter fortgeführt, dabei ist es der Gruppe wichtig, dass Maßnahmen konkret angefangen werden und die Politik über den Fortschritt in regelmäßigen Abständen (Quartal/Halbjahr) informiert wird. Nach der Umsetzung des Vorschlages eines Gründerfonds für die Innenstadt, muss nun der nächste Schritt in der Zusammenarbeit mit dem Stadtmarketing folgen. CDU und WGO wollen eine Kampagne für ein Positivimage für Obernkirchen starten. Hierzu müsse die Stadt belebt und alle Möglichkeiten genutzt werden, Menschen auch aus dem Umland in die Innenstadt zu holen. Unter anderem sollte dafür der Rahmen der 900 Jahrfeier des Landkreises Schaumburg dienen. Dazu benötige es weiter die tatkräftige Unterstützung der Stadtmanagerin. Kleinen und mittelständischen Betrieben gelte wie in den Jahren zuvor das Augenmerk der Gruppe. Das Ehrenamt nimmt in der Stadt einen hohen Stellenwert ein, deshalb ist es wichtig, dies in so schwierigen Zeiten besonders zu stärken. Deshalb unterstützen CDU und WGO weiterhin, neben den anderen Organisationen, den Förderverein Sonnenbrinkbad. Dies wolle die Gruppe trotz knapper Kassen auch finanziell untermauern, durch eine finanzielle Beteiligung bei der Anschaffung einer neuen Wärmeversorgung. Darüber hinaus streben CDU und WGO an, den Service für den Bürger weiter zu verbessern. Dabei ist an eine Überarbeitung und Neuausrichtung der Friedhofsatzung und ein Konzept zur Anpassung von Friedhofsflächen an den zukünftigen Bedarf gedacht. Absicht ist es hier, durch Schaffung eines Bürgerwaldes auf den vorhandenen Friedhofsflächen, einen solchen Bedarf zu decken und gleichzeitig die Unterhaltungskosten für die Stadt zu senken. Zur Serviceverbesserung gehören laut CDU/WGO-Gruppe auch die Einführung weiterer verkehrsberuhigter Zonen, gerade in den Ortschaften, und die Unterstützung der Initiative "Bündnis für Familie". Hier müssen alsbald geeignete Räume gefunden werden, damit das Konzept "familienfreundliches Obernkirchen" konkreter werden kann.
In diesem Jahr erwartet die Gruppe eine Verbesserung der Organisationsstrukturen und –prozesse in der Verwaltung. Hierbei sei wichtig, dass im Jahr 2010 die Öffnungszeiten des Rathauses bürgerfreundlicher werden. Gleichzeitig beabsichtigen CDU und WGO, den Umfang der Ratsmitglieder der sinkenden Bevölkerungszahl moderat anzupassen, um hier mit gutem Beispiel voranzugehen. Verwaltungsseitig, in Absprache mit der Politik, müsse eine Überarbeitung des Stellenplanes unter Berücksichtigung eines neuen Organisationsplanes erfolgen. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sei es unerlässlich, eine effektiv arbeitende und leistungsstarke Kämmerei zu haben, die der Politik innovative Vorschläge zur Einnahmeverbesserung und Ausgabensenkung unterbreiten kann. Als Rückrat der Verwaltung müsse diese kurzfristig konsolidiert und nachhaltig aufgebaut werden. Dazu sei es auch wichtig, mit dem Landkreis oder anderen Kommunen, über eine weitere Zusammenarbeit in der Verwaltung, zum Beispiel in der Personalbewirtschaftung, zu verhandeln. Interkommunale Zusammenarbeit muss laut CDU/WGO-Gruppe der Steigerung der Effizienz als auch einer gleichzeitigen Kostenoptimierung für alle beteiligten Partner zum Ziel haben. Die Fortführung des Konzeptes zur Energieeinsparung, bedürfe der Ausdehnung auf alle städtischen Gebäude. Eine innovative Planung, gerade unter Berücksichtigung der staatlichen Fördermöglichkeiten, ist eine Voraussetzung zur Kostensenkung bei den Energiekosten.