SAMTGEMEINDE RODENBERG (pd). Das gute Abschneiden der FDP auf Bundesebene ist auch für die Liberalen in der Stadt ein Grund, sich für die zukünftige Arbeit auf kommunaler Ebene hohe Ziele zu stecken. "Wir wollen in zwei Jahren gestalten. Und zwar in unserer Heimat, in Rodenberg und in Schaumburg. Unser Ziel muss klar sein, vor Ort zu mobilisieren und uns damit unabhängig von anderen Parteien zu machen", so Ignaz Stegmiller, FDP-Vorsitzender in Rodenberg.
Die Wahlbeteiligung müsse erhöht werden und die FDP müsse in den Räten Fraktionsstatus erreichen. "Nur so können wir unabhängig von anderen Parteien unsere Politik in den Kommunen umsetzen", umreißt Stegmiller die Zielsetzung für die Kommunalwahlen 2011 in der Samtgemeinde und der Stadt.
Ignaz Stegmiller will mit den Liberalen Fraktionsstatus erreichen.
"Seien wir ehrlich, was die gewählten Vertreter im Bundestag treiben, können wir als kleiner Ortsverband nur wenig beeinflussen", räumt der Liberale ein, der auch einen Sitz im Kreistag einnimmt. Die FDP sei in den kommunalen Gremien zwar vertreten, aber oft nur als "Einzelkämpfer" zwischen Großkoalitionären. Das aktuelle Kommunalwahlrecht zwinge die FDP in Koalitionen mit anderen Parteien, da ein Einzelner keine Ausschusssitze erhalte.
Ziel sei daher ganz klar, mehr Eigenständigkeit zu gewinnen, betont Stegmiller in einer Presseerklärung. Während die Zusammenarbeit mit der SPD auf Samtgemeinde reibungslos ablaufe, habe es in der Vergangenheit häufig Differenzen mit der Fraktionsleitung der SPD in der Stadt gegeben. Stegmiller räumt ein, es habe gerade in der jüngsten Vergangenheit Überlegungen gegeben, die Koalition bereits vor Ablauf der Ratsperiode aufzukündigen. Nach Absprache mit den anderen FDP-Parteifreunden sei man davon allerdings wieder abgerückt.
Jetzt gehe es darum, den Zuspruch für die Partei auf Bundesebene für die Verwirklichung liberaler Ziele vor Ort zu nutzen. "Mit einem Zuwachs von 4,4 Prozent Punkten bei den Zweitstimmen hat sich die FDP in Schaumburg etabliert. Ein derart hoher Zugewinn weckt Erwartungen und diese müssen wir nun im Rahmen unserer Möglichkeiten erfüllen. Für die FDP in Rodenberg heißt dies: Auch wir wollen in zwei Jahren gestalten", fasst Stegmiller zusammen. Foto: privat