BÜCKEBURG (hb/m). Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hat der Sicherheitsexperte und verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold im Le Theule Saal über die neuen Aufgaben der Bundeswehr und die Herausforderungen auf dem Weg des Umbaus in eine international agierende Einsatztruppe gesprochen und mit den Zuhörern diskutiert.
In der Vergangenheit, so Rainer Arnold, habe sich Deutschland und die Bundeswehr als "Übungsarmee" aus allen Konflikten heraushalten können. "Die Welt hat sich geändert, und die SPD bekennt sich zur gewachsenen internationalen Verantwortung", erklärte Arnold. Es gebe inzwischen neue Bedrohungen wie Terror und Piraterie.
Kein Land könne allein mit diesen Risiken umgehen, auch die Supermacht USA nicht. Ohne eine Partnerschaft zu den großen Nationen wie China und Indien laufe gar nichts. Deutschland müsse sich in die Allianz der Völkergemeinschaft einreihen. "Wer im Ausland laufend den Zeigefinger hebt, vor laufenden Kameras von Menschenrechten und unserem Demokratiemodell spricht, bekommt Applaus in der Bevölkerung, bewirkt aber wenig in Sachen Kooperation", meint Arnold.
Der SPD-Sicherheitsexperte forderte "klare Maßstäbe", nach denen eine Entscheidung über einen militärischen Einsatz zu treffen ist.
Danach stehen Prävention, diplomatische Mittel und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit an erster Stelle, wenn es um das Schlichten von Konflikten geht. Ein Einsatz von Streitkräften könne erst ganz am Schluss kommen. "Wenn ein Auftrag der Vereinten Nationen vorliegt, schicken wir Soldaten auch aus moralischer und ethischer Verantwortung zum Beispiel nach Ruanda, um einen Völkerkrieg zu verhindern", erläutert Arnold.
Vor der Entscheidung über einen Einsatz sei unter anderem die Frage zu beantworten, ob die Bundeswehr den Auftrag hinsichtlich Ausbildung und Ausrüstung auch erfüllen kann.
Voraussetzung für einen militärischen Einsatz sei für die SPD auf jeden Fall die Zustimmung des Parlaments. "Das sichert vor übereilten Regierungsentscheidungen", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
"In Afghanistan sind wir nicht im Krieg", glaubt Rainer Arnold. In einigen Regionen werde gekämpft, in anderen aufgebaut. Im zivilen Bereich gebe es messbare Erfolge. So seien rund 13.000 Kilometer Straßen gebaut, der Zugang zur medizinischen Basisversorgung hergestellt sowie ein Sinken der Säuglingssterblichkeit erreicht worden. Es gebe Elektrizität und Staudammprojekte. Rainer Arnold hält es für ratsam, "jetzt eher mehr Anstrengungen, mit Obama als Partner, zu unternehmen als sich auf weitere 15 Jahre in Afghanistan einzustellen". Das würde Deutschland politisch und materiell nicht durchhalten. Eine wichtige Aufgabe ist es laut Arnold, die Polizei in Afghanistan zu qualifizieren. Foto: hb/m