1. Angst im Amt

    Bundesarbeitsminister besucht Jobcenter

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    STADTHAGEN (ih). Hoher Besuch: Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, hat dem Jobcenter Schaumburg einen rund einstündigen Besuch abgestattet. In der Diskussion stand die Grundsatzfrage nach dem Fortbestehen des Modells "Jobcenter" im Mittelpunkt. Landzeitarbeitslose finden in den Jobcentern zwei Anlaufstellen unter einem Dach. Die Agentur für Arbeit und der Landkreis kümmern sich um die Kunden. Sie erhalten dort staatliche Leistungen und sollen gleichzeitig in den Arbeitsmarkt integriert werden. Das Bundesverfassungsgericht hat die Kooperation von Bund und Ländern als verfassungswidrig beurteilt. Es gebe keine klare sachlichen Zuständigkeiten. Bis Ende des nächsten Jahres müssen die Abgeordneten einen Weg finden, diesen Punkt zu klären. Gibt es bis dahin keinen Beschluss, müssen die Jobcenter aufgelöst werden. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) hatte Scholz sich auf den Weg nach Stadthagen gemacht. Vor allem die Zukunft des Konzeptes Jobcenter stand im Fokus des Austausches. Scholz sagte, er sehe die Zukunft der Jobcenter "nicht so pessimistisch". Es werde nach der Wahl Perspektiven geben, die es auch den Landkreisen erleichtern würden, befristete Stellen in unbefristete Arbeitsplätze umzuwandeln.

    Ursula Rose, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Hameln, benannte die Befürchtungen der Kollegen im Jobcenter Schaumburg: Zusammenstreichen und sparen. Es gebe die Angst, dass nach der Wahl die Stellen in den Jobcentern gekürzt würden. Doch für eine gute Vermittlung müsse ausreichend und gut qualifiziertes Personal vorhanden sein. Michael Stemme, Geschäftsführer des Jobcenters, sagte, das Jobcenter Schaumburg sei nach gut vier Jahren nun sehr schlagkräftig. Es wäre fatal, wenn es nach der Bundestagswahl in eine andere Richtung ginge. Mehr zum Besuch des Arbeitsministers im Jobcenter Schaumburg lesen Sie auf Seite 3. Foto: ih

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