1. Die SPD will mit Substanz überzeugen

    Sebastian Edathy referiert auf Versammlung des SPD-Ortsvereins / Drei Ehrungen

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    HASTE (jl). Gleich mit mehreren besonderen Tagesordnungspunkten fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im Blockhaus der Wilhelmsdorfer Jungen in Haste statt. Höhepunkt war wohl das impulsive Referat des Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Drei Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft und besonderes Engagement rundeten das Zusammentreffen ab.

    Vorsitzender Heinz-Joachim Gresel eröffnete die Versammlung mit seinen Berichten über die derzeitige Situation in der Samtgemeinde. Wichtigster Punkt in Bezug auf die anstehenden Bundestagswahlen ist die große Veranstaltung "Politik und Rock” mit Sebastian Edathy unter dem Motto "Der Beste nach Berlin”. Am Sonntag, dem 16. August heißt es dann Feiern, Essen, Trinken und Politiktalk.

    Im Anschluss übernahm Bundestagsabgeordneter Edathy die angenehme Aufgabe der Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft und besondere Leistungen. Zunächst erhielt Heinrich Ebert für sein soziales Engagement und die vielen unterstützenden Tätigkeiten im SPD-Ortsverein ein großes Dankeschön und einen Präsentkorb. Helga König feierte ihr zehnjähriges und Arno Bade sein 40-jähriges Jubiläum. Dafür gab es eine Anstecknadel, einen Blumenstrauß und natürlich eine besondere Urkunde, die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden in Niedersachsen Wolfgang Jüttner, SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering und vom SPD-Ortsvereinvorsitzenden Heinz-Joachim Gresel unterzeichnet wurde.

    Danach informierte Edathy seine Parteimitglieder über den auf Hochtouren laufenden Wahlkampf. Bis zum 27. September habe er noch 60 Termine mit externen Referenten. Dabei setze er vor allem auf einen intensiven und inhaltsorientierten Wahlkampf, denn die SPD stehe "nicht für mehr Tamtam, sondern für mehr Substanz". Die Partei habe die bessere Position, da sie klar auf erneuerbare Energien setzt. Die Nutzung von Atomenergie sei dauerhaft nicht zu verantworten, so Edathy. Um dieses Ziel zu erreichen, müsse die SPD an der Regierung beteiligt sein. Im Hinblick auf die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise und der steigenden Arbeitslosenzahl verwies der hiesige Bundestagsabgeordnete auf die alles entscheidende Frage der Bürger, die sich in den Mittelpunkt dränge: "Welche Partei bringt mich sozialgerecht durch die Krise?". Deswegen setze die SPD darauf, sich auf eine handvoll Punkte zu konzentrieren. Unter anderem stehe hier der Erhalt des Kündigungsschutzgesetzes an vorderer Stelle. "Das soziale Netz muss so ausgelastet werden, dass es auch zum Tragen kommt", erklärte Edathy. Um eine solide Finanzierung zu erreichen, sei es notwendig eine Börsenumsatzsteuer und eine höhere Versteuerung von hohen Einkommen einzuführen. Zudem müsse mehr auf die Bildung gesetzt werden. Kinder bräuchten ab ihrem ersten Lebensjahr bis zum Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Studiums eine gebührenfreie Förderung. Statt der Spaltung der Gesellschaft sei die Chancengleichheit das Ziel, betonte Edathy. Das künftige Vorhaben sehe vor, dass die Große Koalition nicht weiter geführt werde aus Sicht der SPD. Die Union enge nämlich den Rechtsstaat ein, anstatt diesen weiter zu entwickeln - sie blockiere den Fortschritt. Deswegen gehe es in den nächsten Wochen um eine gute optische Präsenz der SPD und deren Kandidaten - kurz um heißt dies laut Edathy "in die Hand spucken, anpacken". Foto: jl

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