1. Auch über 1000 Stimmen für den Erhalt des Alten Museums bringen keine Wende

    "Parade-Prunkstück" der Rintelner Altstadt kommt am 27. Juli unter den Hammer

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    RINTELN (km). Am 27. Juli soll das "Alte Museum" unter den Hammer kommen. 10.000 Euro beträgt das Mindestangebot bei der Versteigerung in Berlin. Was genau dabei passieren wird, weiß niemand genau: Die zuletzt fast hektischen Aktivitäten zur Rettung des "Parade-Prunkstücks" in der Rintelner Altstadt scheinen effektlos verpufft zu sein - auch wenn der Arbeitskreis Denkmalschutz zuletzt über 1000 Unterschriften an Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz überreichte, gesammelt an zwei Samstagen an einem Infostand auf dem Marktplatz.

    Die Denkmalschützer vom Heimatbund fanden dabei breite Unterstützung in der Bevölkerung für ihr Anliegen, das Haus am Kirchplatz für die Allgemeinheit zu bewahren. Allein haperte es an konkreten, exekutiven Initiativen, um den drohenden Verlust des Schuckstücks im letzten Moment noch zu unterbinden.

    Deshalb wies Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz bei der Übergabe der Listen durch Dr. Alexander Lattermann, Werner Zimmermann, Hermann-Jürgen Rinne, Werner Herrmann und Hermann Paulus vom Arbeitskreis Denkmalschutz am Ende fast gereizt darauf hin, dass die Stadt selbst das Gebäude nicht erwerben könne, weil die immensen Folgekosten gerade für die Behörde nicht tragbar seien - nicht zuletzt vor dem Hintergrund dramatisch gesunkener Gewerbesteuer-Einnahmen. Zudem müsste man damit rechnen, mit einem Präzedenz-Fall einen Schneeball-Effekt auszulösen: "Dann kommen sie nachher alle an..."

    Buchholz unterstrich indessen, dass man privates Engagement, eine entsprechende Initialzündung vorausgesetzt, jederzeit unterstützen würde - und verwahrte sich in dem Zusammenhang gleichzeitig dagegen, als "Verweigerer in eine Ecke gedrängt" zu werden. Schließlich, erinnerte der Bürgermeister, gehöre Rinteln immer noch zu den wenigen Kommunen, die nach wie vor freiwillige Zuschüsse für die Sanierung privater Denkmalschutz-Objekte gewähre. -

    Bevor am 27. Juli das "Überraschungs-Ei" auf den Tisch kommt, zeigt der Arbeitskreis Denkmalschutz weiterhin vollen Einsatz. So bekam das vom Heimatbund unterstützte Gremium jetzt auch ein Antwortschreiben vom für den Denkmalschutz zuständigen Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur - auf die "landesweit wichtige Grundsatzfrage": "Kann eine untere Denkmalbehörde ein Nichteinschreiten gegenüber dem Eigentümer eines denkmalgeschützten Gebäudes damit begründen, dass gegen den Willen des Eigentümers nur rein ordnungspolizeiliche Verfügungen zulässig seien?"

    Die - mittlerweile für den konkreten Fall freilich obsolete - Antwort an den Arbeitskreis im Schreiben vom 24. Juni lautet: "Den unteren Denkmalbehörden steht unabhängig von den Kompetenzen und Zuständigkeiten aus dem Bauordnungs- und allgemeinen Gefahrenabwehrrecht ... die Möglichkeit offen, gemäß dem Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz den Eigentümer in einer Verfügung zur Instandsetzung seines Baudenkmals zu verpflichten, also erforderliche Arbeiten anzuordnen.Es sei denkbar, bei akuter Gefährdung eines Baudenkmals ... eine Pflicht der unteren Denkmalbehörde zum Einschreiten zu bejahen." -

    "Mit dieser erfreulich klaren Antwort," so das prompte Statement des Arbeistkreises, sei "die rechtliche Position der Stadt Rinteln als untere Denkmalbehörde auch gegenüber dem Eigentümer des Alten Museums wesentlich gestärkt."

    Foto: km

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