CDU ist "knauserig" mit öffentlichen Geldern

AUETAL (tt). Die Auetaler CDU reagiert verwundert über die Äußerung von Andreas Watermann aus Hattendorf, der während der Jahreshauptversammlung der SPD-Auetal die CDU als "finanzpolitische Knauserer" angegriffen hat. "Wir sind bewusst knauserig", so der CDU-Ratsherr Torben Sven Schmidt in einer Stellungnahme, "immerhin geht es um Gelder des Steuerzahlers." Die Auetaler CDU-Fraktion habe in der Vergangenheit im Rat mehrfach öffentlich Stellung gegen kostspielige Maßnahmen bezogen, die aus ihrer Sicht keine sinnvollen Investitionen in die Zukunft der Gemeinde waren. "Wir waren ehrlich und haben unsere kritische Meinung auch öffentlich geäußert", so Friedrich Gärling, der Vorsitzende der CDU. Gemeinsam mit den anderen Parteien im Rat sei sich die CDU jedoch grundsätzlich einig gewesen bei Investitionen in Wirtschaftsförderung, Bildung, Kinderbetreuung, Jugend oder die laufende Unterhaltung von bestehender Infrastruktur. "Diese Investitionen sind sinnvoll und werden sich in der Zukunft auszahlen", ist sich CDU-Fraktionsvorsitzende Heinrich-Jürgen Ebeling sicher.Trotzdem sei sparsames Haushalten in der Gemeinde dringend notwendig. Zwar war 2008 ein positives Rechnungsjahr; 2009 aber gebe es wieder einen kalkulierten Fehlbedarf von 900.000 Euro. Der leichte Abbau der Verschuldung, die noch immer 4 Millionen Euro beträgt, sei nur möglich gewesen durch den Verkauf der Abwasserentsorgung im Auetal. Dieser habe vor fünf Jahren immerhin 6,5 Millionen Euro Verkaufserlös gebracht, von denen nach CDU-Angaben Ende 2009 aber nur noch 1,8 Millionen Euro übrig sein werden. "Sogar die Verwaltung spricht von einer schwierigen Aufstellung des Haushaltes vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise", merkt Ratsherr Thorsten Niedert an. Deshalb richte die CDU ihren Blick besonders auf die kommenden Jahre, in denen sich der finanzielle Spielraum der Gemeinde durch die Auswirkungen von neuen Bundesgesetzen sowie der Finanzkrise weiter reduzieren wird, erläutert Torben Sven Schmidt. "Wenn die SPD vor diesem Hintergrund die CDU-Fraktion, die kritisch beim Geldausgeben ist, als Finanzknauserer angreift, zeigt das deren Unbekümmertheit im Umgang mit öffentlichen Geldern", so Ratsherr Christian Wenthe. "Zur Wahrheit gehört leider, dass es im Auetal und auch in Deutschland insgesamt ein Ungleichgewicht zwischen teils unnötigen Ausgaben und fehlenden Sparanstrengungen gibt", ergänzt Schmidt. Foto: tt