1. Niemals einen "Kuschelkurs" mit der CDU gefahren

    SPD setzt auf zukunftsorientierte, sachliche Politik

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    RINTELN (ste). Auch der neu gewählte erweiterte Vorstand des SPD-Stadtverbandes hat jetzt seine Arbeit aufgenommen. Mit Sabine Just und Carsten Ruhnau konnten gleich zwei neue Gesichter begrüßt werden. In Anwesenheit von Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz wurde die Organisation der anstehenden Europawahl besprochen. Die SPD Rinteln wird am Samstag, 6. Juni, einen Wahlkampfstand in der Innenstadt aufbauen.

    Auch über den neu entstandenen Ortsverein Deckbergen/Schaumburg/Westendorf wurde noch einmal gesprochen.

    Bei der durchgeführten Wahl von drei Beisitzern für die Stadtratsfraktion wurden Helma Hartmann-Grolm, Sabine Just und Uschi Neumann gewählt. Mit Verwunderung nahm der SPD-Stadtverbandsvorstand die Aussage des CDU-Stadtverbandvorsitzenden zur Kenntnis. Keiner der Anwesenden konnte sich erinnern, jemals einen "Kuschelkurs" mit der CDU gefahren zu haben. Die Stadtverbandsvorsitzende Astrid Teigeler-Tegtmeier stellte vielmehr fest, dass sie sich einer

    sachorientierten Politik verbunden fühle; insbesondere die Niedersächsische Gemeindeordnung führe aus, so Teigeler-Tegtmeier, dass die Ratsmitglieder "ihre Tätigkeit im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch die Rücksicht auf das Gemeinwohl geleiteten Überzeugung" ausüben. Die anwesenden SPD-Ratsmitglieder unterstützten diese Aussage und wollen weiterhin eine zukunftsorientierte sachliche Politik in Rinteln verfolgen. Mit den Planungen von Veranstaltungen für 2009 fand die Sitzung ihr Ende.

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