1. Zukunft der Innenstadt

    Bausparvertrag schafft neue Finanzspielräume

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    OBERNKIRCHEN (nb). "Die wirtschaftliche Situation verlangt nach neuen Vorgehensweisen", so Bürgermeister Oliver Schäfer. Um der Bergstadt neue finanzielle Perspektiven zu verschaffen ist der Abschluss eines "Kommunalen Bausparvertrages" geplant. Der kommunale Bausparvertrag funktioniert wie jede von Privatkunden abgeschlossene Vereinbarung: Sind 500.000 Euro angespart, stehen der Stadt weitere 500.000 Euro als Darlehen zur Verfügung. Auch Dritte können davon profitieren. Die Verwaltung sieht darin eine Chance, Privatinvestoren im Rahmen einer Kofinanzierung günstige Kredite anbieten zu können.

    Probleme mit der prüfenden Kommunalaufsicht gebe es dabei laut Schäfer nicht, allerdings müssten die Rahmenbedingungen noch geklärt werden. Angedacht ist, den jährlichen Einzahlungsbetrag aus den noch bis 2013 zu erwartenden Mieteinnahmen des Bornemann-Gebäudes zu finanzieren, die 80.000 Euro betragen. Sowohl die Gruppe der CDU/WGO als auch die SPD sprachen sich für das Vorhaben aus und beurteilten es als sinnvoll. Die Weiterenwicklung der Innenstadt und die Förderung innenstädtischer Projekte stehen dabei im Vordergrund. Mit der Festlegung eines Maximalvolumens in Höhe von einer Million Euro entschieden sich die Ratsmitglieder einstimmig zu Gunsten des Abschlusses.

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