LANDKREIS (bb). Rund 8 Millionen Euro wird der Landkreis Schaumburg voraussichtlich aus dem Konjunkturpaket II erhalten. Während der Sitzung des Finanzausschusses informierten Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier und Kämmerer Jörg Farr über die Auswirkungen auf die Haushaltsplanung.
Sitzung des Kreistagsfinanzausschusses: Vermutlich erhält der Landkreis Schaumburg aus dem Konjunkturpaket II Mittel in Höhe von rund 8 Millionen Euro.
Schöttelndreier und Farr berichteten, dass der Landkreis nach den jüngsten Mitteilungen des Landes Niedersachsen mit einem Betrag von insgesamt etwa 8 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II rechnen könne. Schöttelndreier hielt fest, dass die Planungen des Landkreises so angelegt seien, dass diese Summe auch tatsächlich voll abgefordert werden kann. Genügend Projekte seien vorbereitet, die den vorgeschriebenen Förderrichtlinien entsprechen, etwa die Sanierung von Fachunterrichtsräumen an Schulen.
Die Haushaltsplanungen für den Etat des Jahres 2009 sehen die Neuaufnahme von Schulden in Höhe von 24,4 Millionen Euro vor. Das Landes-Innenministerium hatte die Erlaubnis erteilt, die Kredit-Aufnahme für den Haushalt auszuweiten. Einerseits, weil der Landkreis aufgrund des Wirtschaftsbooms in den vergangenen zwei Jahren jetzt von steigenden Einnahmen profitiert. Andererseits, weil mit höheren Investitionen der aufziehenden Krise entgegengewirkt werden soll. Der größte Teil der Investitionen soll mit etwa 15 Millionen in die Sanierung von Schulgebäuden und mit rund 5 Millionen in den Straßen- und Radwegebau gesteckt werden. Schöttelndreier betonte noch einmal den hohen Sanierungsbedarf in diesen Bereichen.
Würde man jetzt nicht die entsprechenden Maßnahmen angehen, entstünden um so höhere Folgekosten. Fließen die Mittel aus dem Konjunkturpaket von rund 8 Millionen Euro tatsächlich im erwarteten Umfang, würde sich die Neuverschuldung um diesen Betrag auf rund 16 Millionen verringern. Foto: bb