1. Grit Schmidt weiter SPD-Vorsitzende

    Jahreshauptversammlung SPD-Stadtverband / Bericht aus der Fraktion / Verabschiedung Rosi Steinert

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    BÜCKEBURG (hb/m). Auf der Jahreshauptversammlung des SPD-Stadtverbandes Bückeburg ist Grit Schmidt als Vorsitzende wiedergewählt worden. Ihre Stellvertreter bleiben Bernd Insinger und Horst Schwarze. Jens Meier kümmert sich weiter um die Kasse und wird von Wilfried Wilharm vertreten. Für die nach 19-jähriger Tätigkeit verabschiedete Rosi Steinert wurde Renate Hattendorf-Strahler zur Schriftführerin gewählt; Bernd Wolf ist ihr Stellvertreter.

    "Nur mit Mehrheiten können wir Wahlaussagen und Wahlversprechen einlösen", sagte Grit Schmidt und blickte in ihrem Rechenschaftsbericht auf vergangene Wahlen zurück. Dabei habe es "sichtbare Unterschiede" zwischen persönlichen Ergebnissen (Landratswahl, Bürgermeisterwahl), den Erststimmen und den Stimmen für die Partei gegeben. Bei der Landtagswahl habe Heiner Bartling das Mandat zurückgewinnen können, das Wahlziel, den Ministerpräsidenten zu stellen, sei verfehlt worden.

    "Wir wollen gestalten – unser Kapital sind die Menschen, die unsere Politik vertreten", folgerte die Stadtverbandsvorsitzende aus den Wahlergebnissen. Nachdem Achum, Müsingen und Rusbend/Meinsen/Warber beim Ortsverein Bückeburg hinzugekommen sind, gibt es im Stadtverband noch fünf Ortsvereine mit insgesamt 217 Mitgliedern. 52 Prozent der Mitglieder kommen aus Bückeburg-Stadt, weitere 20 Prozent aus Evesen.

    "Seitdem wir die Mehrheit stellen, ist eine klare sozialdemokratische Handschrift zu erkennen", sagte Bernd Insinger, der aus der Ratsarbeit berichtete. So sei der letzte Haushalt mit CDU-Mehrheit noch "negativ" gewesen; seit dem Wechsel seien die Zahlen "deutlich positiver" geworden. Die von der SPD geführte Mehrheitsgruppe mit den Partnern Bündnis 90/Die Grünen, FDP und UWG habe erstmals dafür gesorgt, dass Mittel für die energetische Sanierung von städtischen Gebäuden eingesetzt werden, damit zukünftig Kosten eingespart werden können. Zudem habe man, so Insinger, für die schwächeren Verkehrsteilnehmer, Fußgänger und Radfaher, unter anderem mit Baumaßnahmen an der Scheier Straße und dem Kreisel an der Georgstraße etwas getan. Dank der SPD-Mehrheitsgruppe seien die freiwilligen Leistungen in gewohnter Höhe gewährt worden.

    Der SPD-Landtagsabgeordnete Grant Hendrik Tonne sprach zum Thema "Unsere Wähler – kennen wir sie?" In seinem Vortrag bezog er sich auf eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Demnach entscheiden rund 22 Prozent der Wahlberechtigten erst in den letzten Tagen vor der Wahl, ob sie wählen gehen und wen sie wählen. Foto: hb/m

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