OBERNKIRCHEN (nb). "Wir haben maßvoll gearbeitet und nur das aus dem Haushalt genommen, was möglich ist", so Beate Krantz (CDU/WGO) Resümee während der Ratssitzung zum Haushalt des fast vergangenen Jahres. 2008 habe sich nach Aussagen des Rates für die Stadt besser entwickelt als erwartet. Er sähe nicht mehr so schlecht aus, wie zu Beginn. Eine erhebliche Haushaltsverbesserung durch höhere Gewerbesteuer- und Einkommenssteuereinkünfte hat einen Nachtragshaushalt notwendig gemacht.
Durch den nach unten korrigierten Schuldenbestand seien laut Bernd Kirsch (Bündnis90/Grüne) sogar kleinere Ausgaben wie für den Spielplatz in Vehlen oder die für 2009 angesetzte Forführung des Rathausumbaus möglich gewesen. Dennoch kann die im Vergleich zu den Vorjahren bessere Einkommenssituation nicht über die hohe generelle Verschuldung der Stadt hinwegtäuschen. Im Hinblick auf die Zukunft ist wenig Gutes zu erwarten. Viel werde laut Kämmerer Wolfgang Seele von der Konjunktur des nächsten Jahres abhängen. Und die allgemeinen Prognosen fallen eher schlecht aus.
Nach Umstellung der Haushaltsführung von der Kameralistik in die "Doppik" hat sich zudem der Wert der städtischen Abschreibungen verdreifacht, da nach dem neuen System auch Gebäude und Straßen im Ganzen als Vermögen beschrieben werden. 1,48 Millionen Euro schlagen ab 2009 zu Buche. Daraus ergibt sich eine andauernde stärkere Belastung des Haushaltes. Vor diesem Hintergrund galt es, auch die Planungseckwerte für das kommende Haushaltsjahr festzulegen. Sie setzen sich aus den Einkünften der Gemeinde und zu erwartenden Ausgabesätzen zusammen. Ermittelt wurden diese in Anlehnung an die Ausgabesätze des Vorjahres. Einnahmeschätzungen der Landesregierung für den Zeitraum 2008 bis 2012, basierend auf den Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzungen, flossen in die Bewertung mit ein. Die Verwaltung wird auch im nächsten Jahr den eingeschlagenen Sparkurs strikt weiterverfolgen. "Wir wissen jetzt schon, dass wir einen defizitären Haushalt bekommen werden, es ist nun Sache der Verwaltung, sich um die Reduzierung der Ausgaben zu kümmern", so der Fraktionsvorsitzende der CDU Martin Schulze-Elvert. "Ich hätte mir eine noch vorsichtigere Schätzung der Einnahmen gewünscht", so der Einwand von Kirsch, "schließlich sind die Schulden von heute die Steuern von morgen". Dem Nachtragshaushalt und den vorläufig festgelegten Planeckwerten wurde mit einem einstimmigen Ratsbeschluss zugestimmt.