Prüfen, ob Parkleitsystem abgeschaltet werden kann

RINTELN (ste). Als eine "...sinnfreie Investition" bezeichnete Nina Weißer von den Grünen während der Ratssitzung die Installation des Parkleitsystems in der Stadt Rinteln. Sie forderte eine sofortige Abschaltung und damit Einsparungen von 18.000 Euro pro Jahr. Doch so einfach geht das nicht. Der Bewilligungszeitraum für die vom Land geförderte Anlage beträgt zehn Jahre und so lange muss das System vermutlich auch am Netz bleiben: "Sonst gibt es Rückzahlungsforderungen aus dem Ministerium!" Die Stadtverwaltung soll nun prüfen, ob man das System vorerst nachts abschalten kann und wie und wann man aus dem Vertrag herauskommt. Darüber war sich der Rat mit drei Gegenstimmen aus der CDU einig. Foto: ste