STADTHAGEN (bb). Die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt Gesine Schwan hat sich während ihres Besuchs in Stadthagen Zeit für ein Gespräch mit rund 60 Oberstufenschülern der IGS und der Stadthäger Gymnasien genommen. In der Diskussion ging es sowohl um tagespolitische Themen als auch um politikwissenschaftliche Grundprobleme.
Gesine Schwan, Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, nimmt sich viel Zeit für das vom Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy moderierte Gespräch mit den Stadthäger Schülern.
Eine Schülerin bat Gesine Schwan um eine Beurteilung der gescheiterten Regierungsbildung in Hessen. Wie sei der Entschluss der vier SPD-Landtagsfraktionsmitglieder einzuordnen, Andrea Ypsilanti nicht zur Ministerpräsidentin zu wählen. "Meine Mutter hat gesagt, das ist Demokratie. Was denken sie?", erkundigte sie sich. Gesine Schwan antwortete, dass die Parlamentarier als Abgeordnete mit freiem Mandat natürlich grundsätzlich das Recht hätten, ihre Stimme für eine Regierungsbildung unter der Duldung der Linkspartei zu verweigern. Zur Demokratie gehöre jedoch auch eine gewisse politische Kultur. Diese Kultur verlange etwa ein gewisses Maß an Offenheit und Fairness, und diese Eigenschaften hätten die Abweichler in Hessen vermissen lassen.
Darüber hinaus müsse man feststellen, dass die Parteien in Hessen durch sehr tiefe Gräben getrennt seien, ja innerhalb der Parteien der Meinungsausgleich sehr schwierig sei. Ein System, in dem die Parteien jedoch kaum zu konstruktiver Zusammenarbeit und Koalitionsbildung fähig seien, könne kaum als gelungene Demokratie bezeichnet werden.
Gesine Schwan setzte den Schülern auch auseinander, warum sie sich auch mit den Stimmen der Linkspartei zur Bundespräsidentin wählen lassen würde. "Ich will Stimmen aus allen Parteien", betonte sie. Immerhin müsse sie keine Regierung bilden, der Präsident werde schließlich in einem einmaligen Wahlvorgang für sein Amt legitimiert. So werde sie ihre demokratischen Positionen vorstellen, ohne irgendwelche Konzessionen zu machen.
Sie sei dagegen, die Linkspartei auszugrenzen. Gerade in Ostdeutschland erhalte sie Zulauf von vielen Menschen, die sich sonst im Parteiensystem nicht vertreten sähen. Es gehe auch darum, diese Menschen für die Demokratie zu gewinnen.
Gesine Schwan genoss sichtlich das Gespräch mit den Stadthäger Schülern.
So überzog sie auch die ursprünglich für die Diskussion vorgesehene Zeitspanne. Die Politikwissenschaftlerin war auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in die Kreisstadt gekommen.
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