Skaterbahn ist repariert

RINTELN (ste). Die Mitteilungen, die Bauoberrat Reinhold Koch während der letzten Ortsratssitzung zu machen hatten, starteten mit den Posten "im Sinne des Ortsrates erledigt" und endeten aus Sicht eines Teil des Gremiums mit einem kleinen Affront gegen den Ortsrat. Zuerst einmal hatte die Stadt die als verschmutzt angemahnten Sandsteinplatten am "Kreuz des Ostens" auf dem Friedhof gereinigt und teilte mit, dass die Skateranlage am Schulzentrum repariert und einsatzfähig sei. Über die Art und Weise, wie mit dem Beschluss des Ortsrates zur Unterstützung bedürftiger Kinder (in Höhe von 1.000 Euro Gesamt) zur Hilfe beim Eintritt in Sportvereine seitens der Verwaltung umgegangen wurde, gab es jedoch bei einigen Mitgliedern Unverständnis. Nach der letzten Ortsratssitzung mit einem entsprechenden Beschluss hatte die Verwaltung eine abweichende und wie sich herausstellte auch richtige Rechtsauffassung zu diesem Thema und befand den Ortsbürgermeister für nicht berechtigt, entsprechende Mittel zu vergeben. Die Verwaltung schaltete daraufhin die Kommunalaufsicht ein und die bestätigte die Rechtsauffassung der Stadt. Ortsbürgermeister Ulli Goebel selbst bekam erst vier Stunden vor der aktuellen Ortsratssitzung Kenntnis darüber und war sichtlich geknickt. Die Rechtsauffassung selbst ist nicht zu kritisieren: Laut NGO ist nur eine direkte Förderung der Verein möglich, keine indirekte über die potentiellen Vereinsmitglieder. Und so empfahl die Stadtverwaltung dem Ortsrat, den Beschluss zu kippen und das Geld stattdessen nach einem auszuarbeitenden Schlüssel den Vereinen zukommen zu lassen; zweckgebunden für die Unterstützung bedürftiger Kinder und Jugendlicher. Die Verfahrensweise jedoch, die nach Ansicht von Gert Armin Neuhäuser "hinter dem Rücken des Ortsrates ein Tritt in die versammelte Hintermannschaft" gewesen sei, befand dieer als befremdlich und verlangte zu Protokoll eine Aufklärung darüber, wie es zu diesem Verfahren kam und wer dafür verantwortlich sei. "Wir wollten etwas Gutes tun und hoffen nun auf die rechtliche Unterstützung durch den Juristen aus der Verwaltung", beschwichtigte Goebel, der die Vergabe der Mittel auf die nächste Ortsratssitzung vertagen ließ. Für Rintelns Juristen und Ersten Stadtrat Jörg Schröder war der Vorgang auf Nachfrage nicht unüblich. Man habe lediglich die eigene Rechtsmeinung im Vorfeld der nächsten Ortsratssitzung überprüfen lassen wollen und es gehöre zu den Standardaufgaben der Verwaltung, die Beschlüsse der Ortsräte rechtlich zu würdigen. Mit der gewählten Verfahrensweise, so Schröder, habe man lediglich eine weitere Sitzung vermeiden und keineswegs die Institution Ortsrat vor den Kopf stoßen wollen. Foto: ste