OBERNKIRCHEN (mk). Der erste Doppik-Haushalt der Stadt Obernkirchen wurde bei zwei Enthaltungen durch die Grünen angenommen. Herausstechendster Punkt ist wohl das Defizit, dass sich auf 2,7 Millionen Euro beläuft. Dennoch sehen die Ratsmitglieder einen leichten, positiven Trend in Bezug auf die finanzielle Entwicklung.
Kämmerer Wolfgang Seele betonte, dass nun der Schwerpunkt mehr auf betriebswirtschaftlichen Aspekten liege. Die Doppik lasse nun Rückschlüsse auf die tatsächlichen Ressourcen der Stadt zu. Ein Vergleich mit dem kameralistischen Haushalt sei nicht mehr möglich. Die Entwicklung des Defizites der vergangenen Jahre zeige, dass der Fehlbetrag von Jahr zu Jahr niedriger ausfalle. "Wir sind geschockt vom Defizit von 2,7 Millionen Euro", betonte Wilhelm Mevert für die SPD. Das seien rund 25 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens und diese Tatsache zwinge zum Sparen: "Nur die notwendigsten Dinge gehen wir an." 1,8 Millionen Euro geplante Gewerbesteuereinnahmen und 900 000 Euro Schlüsselzuweisung reichen nicht aus, so Mevert. Die nun geplanten Investitionen in das Rathaus, die Sporthalle sowie in das Ganztagsangebot an der Grundschule seien wichtige Punkte.
Darüber hinaus dürfe man die Stadtentwicklung nicht vernachlässigen. Die Fixkosten sind laut Martin Schulze-Elvert die "Kostentreiber" im Haushalt. Nur durch höhere Einnahmen könne man diesen begegnen.
Die Ausgaben habe man bereits stark gesenkt und sich dennoch "weiche Faktoren gegönnt". Die Doppik schränke die Verwaltung stärker ein, dafür habe man "einen ehrlichen, transparenten Haushalt". Denn nun würde auch das Vermögen, beispielsweise die städtischen Immobilien, mit einfließen. Thomas Stübke betonte für die Fraktion der Grünen, "der Haushalt ist durch den Rotstift an allen Ecken und Kante geprägt." Dennoch gebe man die Hoffnung auf mögliche höhere Gewerbesteuereinnahmen nicht auf. Die Grünen hätten gerne Maßnahmen zum Energiesparen und zur Gebäudeunterhaltung mit eingebracht, doch leider fehle hierfür das Geld.