LANDKREIS (hb/m). Als einziger Bundestagsabgeordneter hat der heimische Mandatsträger Sebastian Edathy die pakistanischen Parlamentswahlen vor Ort beobachtet. Der SPD-Bundestagsabgeordnete hatte sich zwei Tage vor der Wahl und am Wahltag in den Städten Karachi und Islamabad aufgehalten, um sich einen eigenen Eindruck von der Fairness des Wahlprozesses zu verschaffen.
Der Parlamentarier war in seiner Funktion als Vorsitzender der deutsch-südasiatischen Arbeitsgruppe des Bundestages in das 160 Millionen Einwohner zählende Land gereist, nachdem er von der pakistanischen Regierung als internationaler Wahlbeobachter registriert worden war.
Der Strom ist im Frauen-Wahllokal ausgefallen. Bei Kerzenschein kontrollieren zwei Wahlhelferinnen die Wählerlisten.
Sebastian Edathy im Gespräch mit Imran Khan. Khan war früher Kapitän des pakistanischen Cricket-Teams. 1996 gründete er die "Gerechtigkeitspartei" und gehörte in den letzten Jahren dem Parlament an. Seine Partei boykottierte die Wahl wegen unfairer Rahmenbedingungen.
Edathy nutzte seinen Aufenthalt für eine Fülle von Gesprächen mit pakistanischen Bürgerrechtlern und Politikern, sprach mit einheimischen Journalisten und besuchte am Wahltag eine Vielzahl von Wahllokalen. "Die Wahlen wurden ohne Zweifel manipuliert", so Edathys Fazit. Es seien deutlich mehr Stimmzettel gedruckt worden als es Wahlberechtigte gab. Zudem seien Anhänger der regierungstreuen Parteien teilweise in mehreren Wahllokalen registriert gewesen, während Oppositionsvertreter mancherorts von den Wählerverzeichnissen gestrichen wurden.
Trotz der Fälschungen habe die Opposition die Wahlen gewinnen können. Die Zukunft des Landes bleibe gleichwohl fraglich. Dies insbesondere deshalb, weil der Präsident des Landes, Pervez Musharraf, vor den Wahlen das Verfassungsgericht entmachtet und sich Kompetenzen der Regierung angeeignet habe. Zudem unterlägen die Medien nach wie vor einer erheblichen Zensur.
Die Wahlen in Pakistan seien von Gewalt überschattet gewesen. Allein zehn Menschen seien am Wahltag, viele weitere bei Anschlägen im Vorfeld der Wahl gestorben.
Es bleibe zu hoffen, dass nun eine handlungsfähige Regierung ins Amt komme und der Präsident das Wahlergebnis anerkenne, so Edathy. Foto: pr