1. Brand kritisiert CDU-Anträge

    Fraktionschef über "Weiße Ritter" im Rat der Stadt

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    RODENBERG (pd). Die von der CDU eingebrachten Anträge haben SPD-Fraktionssprecher Hans-Dieter Brand zu einer längeren Ausführung über vermeintliche "Weiße Ritter" im Rat der Stadt Rodenberg veranlasst. Volker Dahle, der für die CDU die Anträge eingebracht hatte (wir berichteten darüber) ließ das Ganze an dem Abend unkommentiert. In einer Presseerklärung reagierte er einen Tag später auf die Äußerungen. Bevor Hans-Dieter Brand zu einer längeren Erklärung ausholte teilte der stellvertretende Stadtdirektor Günther Wehrhahn mit, dass die von Dahle eingebrachten Anträge in einer der nächsten Sitzungen behandelt werden würden. In den Anträgen hatte Dahle unter anderem gefordert, Entschlüsse über Grundstücksan- oder verkäufe, Vereinszuschüsse oder Sanierung von Straßen und Wegen nur noch im Rat fassen zu lassen (wir berichteten). Dahle führte in diesem Zusammenhang auch die laufende Debatte über den Bau von Garagen aus öffentlichen Geldern an. Der SPD-Fraktionssprecher war dennoch der Meinung, dass über die Anträge öffentlich diskutiert werden müsse. Man solle dem "Mythos vom weißen Ritter" unbedingt Einhalt gebieten, forderte Brand. (Weißer Ritter wird an den Aktienmärkten ein Unternehmen genannt, das bei einer geplanten feindlichen Übernahme dem Übernahmekandidaten zu Hilfe kommt. Anm. der Redaktion). Es sei sicher ein ehrbares Ziel, denen zu Hilfe kommen zu wollen, die nicht informiert seien. Dennoch habe jedes Ratsmitglied das uneingeschränkte Antragsrecht zu jedem Thema. "Was will Dahle?" stellte Brand als Frage in die Runde. Als die SPD/FDP-Fraktion zu Beginn der Ratsperiode die Abschaffung der Fachausschüsse und des Verwaltungsausschusses zur Diskussion gestellt habe, sei die von der CDU/WGR- Mehrheitsgruppe nicht akzeptiert worden. Brand bezichtigte Dahle, mit seinen Anträgen den Bürgermeister zu demontieren. Damit tue er sich und seinen Ratskollegen keinen Gefallen. Populismus sah Brand als Grund für Dahles Verhalten.

    Dieser hielt sich in der Sitzung bedeckt. In einer Pressemitteilung gibt Dahle seiner Befürchtung Ausdruck, eine Antwort von seiner Seite hätte zu einer echten Eskalation führen können und die habe der CDU-Ratsherr vor dem Hintergrund der Ehrungen von CDU-Fraktionssprecher Carsten Schulz am gleichen Abend unbedingt vermeiden wollen. Im anschließenden nichtöffentlichen Teil habe er aber sein Missfallen darüber deutlich gemacht, dass der persönliche Umgang miteinander teilweise "unanständig" sei. Er diskutiere und streite lieber "in der Sache", so Volker Dahle abschließend.

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