STADTHAGEN (mk). Der Haushalt für das Jahr 2008 weist ein Gesamtvolumen von 33 Millionen Euro auf, 7,7 im Vermögenshaushalt und 25,4 Millionen im Verwaltungshaushalt. Dank eines Überschusses von rund 1,3 Millionen Euro im letzten Jahr, konnte die Pflichtzuführung zum Vermögenshaushalt auf rund 3,5 Millionen Euro erhöht werden. Problematisch wird die diesjährige Gewerbesteuerentwicklung angesichts des Steuerreformgesetzes gesehen.
Bürgermeister Bernd Hellmann erläuterte den Mitgliedern des Finanzausschusses, dass man im Jahr 2007 zwar hohe Steuereinnahmen verbuchen konnte, man für dieses Jahr jedoch mit rund 1,6 Millionen Euro weniger rechnen muss. "Das fehlt uns natürlich." Für das Jahr 2009 werden dann wieder bessere Zahlen erwartet, so dass man von "einem Zwischenabfall" sprechen muss. Das strukturelle Defizit beläuft sich auf 460 000 Euro, hierzu kommt noch die Zuweisung von 650 000 Euro an die Wirtschaftsbetriebe. Trotz der schwierigen Situation, so Hellmann, "ist dieser Haushalt auf Investitionen getrimmt." Infrastruktur, Lückenschluss der Nord-Ost-Tangente, Ausweisung neuer Bebauungsgebiete, Investitionen in Kinder und Familien seien nur einige Schwerpunkte des diesjährigen Haushaltes. Rund 7,7 Millionen Euro betragen die Investitionen, bei einer Kreditaufnahme von unter zwei Millionen Euro. Kämmerer Manfred Lück erläuterte, dass die Gewerbesteuer in diesem Jahr um zwölf Prozent, rund 700 000 Euro, geringer ausfallen werde, als im Vorjahr. Und auch die Gewerbesteuerumlage wird um 29 Prozent, rund 358 000 Euro, sinken. Bei der Einkommenssteuer komme man langsam aus dem Tief heraus, dafür müsse man bei den Schlüsselzuweisungen mit 1,5 Millionen Euro weniger rechnen. Und genau dies habe es besonders schwierig gemacht, den Haushalt auszugleichen. Der Schuldenstand der Stadt wächst in diesem Jahr auf ein Gesamtvolumen von 27,2 Millionen Euro an, darin enthalten sind auch die Schulden der Wirtschafts- und Abwasserbetriebe. Die Schulen der Stadt belaufen sich auf 11,4 Millionen Euro. Damit die Tilgung auch in finanzschwachen Haushaltsjahren möglich ist, müsse man hierfür einen Puffer aufbauen, betonte Lück. Gleichzeitig konnte er mitteilen, dass man die mit 1,36 Millionen Euro veranschlagte Rücklage um 600 000 Euro aufstocken kann.