RINTELN (ste). Die Kuh ist vom Eis, der Drops ist gelutscht; oder wie es auch sonst noch so neudeutsch heißt, wenn ein echter Problemfall behoben ist. Und ein Problemfall war der diesjährige Haushaltsentwurf der Stadt Rinteln, erstmals in Doppischer Form erstellt. Bislang galt in der Verwaltung das kameralistische Rechnungsprinzip. Und so waren die ehrenamtlichen Ratsdamen und -herren schlichtweg total überfordert, den viereinhalb Kilogramm schweren Haushalt überhaupt nur schlüssig zu lesen.
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Dietmar Nolting, leitete dann aber die Sitzung des Ausschusses ein mit der Ankündigung, dass auch eine Aufschiebung der Haushaltsberatungen am Ende nichts bringe: "In vier Wochen sind wir auch nicht schlauer!" Man habe es sich in der CDU/FDP-Gruppe wahrlich nicht einfach gemacht, so Dr. Nolting, und immer noch bestehen Bauchschmerzen bei teilweise unschönen Zahlen.
Finanziert wird das Zahlenwerk unter anderem mit Steuererhöhungen, die allerding moderater ausfallen als ursprünglich geplant. Die Grundsteuer A wird von 300 auf 320 (statt 340) angehoben, die Grundsteuer B von 320 auf 340 (statt 350) und der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 350 auf 380. Was am Ende bleibt ist ein ausgeglichender Haushalt, der sich jedoch nicht mit der Tilgung der rund 15 Millionen Euro Kassenkredite befasst. In der Frage der Steuererhöhung konnte schließlich Einigkeit (mit einer Enthaltung) erzielt werden, doch wieder einmal war es der Steinanger, der Zündstoff für Diskussionen lieferte. Während Ortsbürgermeister Ulrich Goebel die nach Streichung des Kunstrasenplatzes angesetzten 400.000 Euro (Maximalsumme inklusive 80.000 Euro KSB-Zuschuss) als deutlich zu hoch einstufte und eine Gleichbehandlung aller Vereine forderte, machte Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz deutlich, was am Steinanger an Arbeiten anstehen: "Der Brunnen ist kaputt, der Zaun marode, der B-Platz quasi nicht mehr bespielbar!" Würde die Stadt nicht den Haushaltsansatz entsprechend beschließen, drohte auch noch ein Wegfall der Zuschüsse. Paul-E. Mense (FDP) kritisierte, dass der Reitverein bislang im Haushalt unerwähnt geblieben sei und kennzeichnete die Konzeption des SC Rinteln als wörtlich "...in den Zahlen unschlüssig und arrogant!" Auch beim Reitverein, so Mense, gebe es erheblichen Sanierungsbedarf an der Halle und ein detailliertes Konzept des Vorstandes. 55.000 Euro wurden daraufhin für dieses Jahr in den Haushalt eingestellt und die gleiche Summe für das kommende Jahr angekündigt. Im kommenden Jahr wird es zudem mehr Sitzungen (eine pro Quartal) des Finanzausschusses geben, der häufiger und intensiver auf den Haushalt schauen will und der der Verwaltung eines in klaren Worten auferlegte: "Sparen und Konsolidieren!"
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