1. Jetzt kommt Butter bei die Fische

    Haushaltsdiskussion in Endphase / Schwerpunktsetzung im Rahmen der Gesamtstrategie / 1,8 Millionen Euro Defizit

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    STADTHAGEN (bb). In den Prozess zur Erstellung einer Gesamtstrategie für die zukünftige Entwicklung Stadthagens haben sich zahlreiche Bürger eingebracht. Nun geht es in den Sitzungen von Finanzausschuss und Rat um die Umsetzung der dabei erarbeiteten Leitlinien in den Haushaltsplanungen. Dabei könnten schmerzhafte Entscheidungen anstehen, wenn die Ratsleute Schwerpunkte setzen und dafür andere Projekte zurückstellen oder die für sie verwendeten Gelder kürzen. "Butter bei die Fische", heißt es nun bei der Sitzung des Finanzausschusses am heutigen Mittwoch, dem 21. Februar, ab 17 Uhr im Ratssaal sowie in der Ratssitzung am Montag, dem 5. März, an selber Stelle ab 18 Uhr. Viele Stadthäger haben sich über Umfragen und bei den Bürgerabenden in die Entwicklung einer Gesamtstrategie für die zukünftige Stadtentwicklung eingebracht. Als Ergebnis dieses Prozesses verabschiedete der Rat folgende Leitlinien: Die nachhaltige und substanzielle Konsolidierung der Finanzen, die Förderung von kreativen Konzepten, der Erhalt des historischen Charakters der Stadt, die Integration und Teilhabe aller Bewohner Stadthagens sowie die Erhalt attraktiver freiwilliger Leistungen. Diese eher allgemein formulierten Leitlinien gilt es nun im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsplanes umzusetzen und Prioritäten unter den verschiedenen städtischen Projekten zu setzen. Die Vorzeichen unter denen dies stattfindet, hatte Bürgermeister Oliver Theiß in der ersten Finanzausschuss-Sitzung des Jahres hervorgehoben: "Wir werden in vielen Bereichen den Gürtel enger schnallen müssen". Auf rund 1,8 Millionen Euro beläuft sich das Defizit im Ergebnishaushalt. Eine Lenkungsgruppe aus Vertretern der verschiedenen Ratsfraktionen und Mitarbeitern der Verwaltung hat Vorschläge zu Einsparungen ausgearbeitet. Über diese Verhandlungen war Stillschweigen vereinbart. Ihre Ergebnisse werden in der heutigen Finanzausschuss-Sitzung öffentlich gemacht. Am 5. März soll dann der Haushalt verabschiedet werden. Als einer der möglichen Vorschläge der Verwaltung wurde die Verschiebung der Sanierung des Westwalles bekannt. Ein Punkt, der bereits zu scharfen Reaktionen des Verkehrsvereins führte (nebenstehend), war diese Maßnahme ursprünglich doch bereits im Jahre 2017 eingeplant. Dieses Projekt ist ein Beispiel, für die in den Haushaltberatungen anstehenden Entscheidungen.Foto: archiv bb

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