LANDKREIS (em). Geld vom Land kommt in die Region: Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hatjüngst das Landesprogramm für die Städtebauförderung 2010 vorgestellt. "Wir wollen mit unserer Städtebauförderung die Städte und Gemeinden gerade in finanziell schwierigen Zeiten stärken und mit Blick auf den demografischen Wandel zukunftsfähig machen", so Özkan.
In das Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro. In diesem Rahmen erhalten neben Bad Nenndorf (600.000 Euro) auch Barsinghausen (300.000 Euro) und Rehburg-Loccum (350.000 Euro) Fördermittel.
In das im Programmjahr 2009 neu eingeführte Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 3,1 Millionen Euro. 200000 Euro der Städtebauförderungsmittel gehen nach Rinteln.
Im Schaumburger Land profitieren Bad Nenndorf, Lauenau und Rinteln von diesen Mitteln. Insgesamt mehr als eine Million Euro kommen so über zwei Programm in den Landkreis.
Mit Unterstützung von Städtebauförderungsmitteln sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, konjunkturwirksam möglichst kurzfristig zu investieren. Ministerin.
Mit dem vorgestellten Programm werden Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt mehr als 42 Mio. Euro an die Kommunen vergeben. Mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rd. 21 Mio. Euro) sowie weiteren Einnahmen (rund 4,4 Millionen Euro – zum Beispiel aus Grundstücksbewirtschaftung) werden Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung mit einem Investitionsvolumen in Höhe von fast 68 Millionen Euro gefördert.
Özkan: "Ich freue mich sehr darüber, dass es uns in diesem Jahr gelungen ist, den Bund zu weiteren Schritten im Hinblick auf eine Flexibilisierung der Städtebauförderung zu bewegen." Mit der jetzt erreichten großzügigeren Regelung hinsichtlich der Umverteilung von Fördermitteln zwischen den verschiedenen Programmbereichen kann den unterschiedlichen Herausforderungen in den einzelnen Ländern besser Rechnung getragen werden. Die Städtebauförderungsmittel können trotz der zunehmenden Spezialisierung der Städtebauförderungsprogramme bedarfsgerecht eingesetzt werden. Hierdurch und durch den zusätzlichen Einsatz von Rückflussmitteln aus bereits abgeschlossenen städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen konnte im Programmjahr 2010 erstmals die stolze Zahl von insgesamt 19 Ausförderungen (für den erfolgreichen Abschluss dieser Maßnahmen werden keine Fördermittel mehr benötigt) ermöglicht werden.
Lauenau erhält aus dem Programm "Stadtumbau West" 250.000 Euro.