LANDKREIS (ih). "Das ist ein ganz großer Schritt nach vorne." Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier zeigte zufrieden, nachdem sich Kreis- und Krankenaussausschuss am vergangenen Dienstag für den Neubau eines Gesamtklinikums Schaumburg ausgesprochen hatte. Nach nur zwei Stunden stimmten die Mitglieder einmütig für diese Variante. Am kommenden Dienstag, dem 16. Dezember entscheidet der Kreistag endgültig zur Krankenhausfrage.
Parteiübergreifend herrschte nach der Ausschusssitzung einheitlicher Konsens über das Ergebnis. "Wir sind einvernehmlich der Beschlussvorlage gefolgt," sagte SPD-Fraktionssprecher Eckhard Ilsemann. Als außerordentlich positiv wertete auch Gunter Feuerbach, Fraktionssprecher der CDU, das Ergebnis. Die Mitglieder wurden nocheinmal ausführlich über die Ergebnisse des strukturierten Bieterverfahrens sowie den Neubau unter Beteiligung aller drei Krankenhäuser im Schaumburger Land informiert.
Die Argumente für den Neubau auf der grünen Wiese überwogen, sodass sich die Politiker vorstellen können, diesen Weg zu gehen. Für die CDU steht vor allem die höherwertige Krankenhausversorgung im Mittelpunkt. Sie sei zu wirtschaftlichen Konditionen zu vertreten, so Feuerbach. Der CDU-Sprecher räumte aber auch ein, dass der Weg dorthin schwierig werden und spielt damit auf die Unsicherheit vieler Arbeitsplätze hin. "Der Prozess ist mit Härten verbunden," so Feuerbach. Durch die Nachnutzungspläne könnte es mit dem neuen Gesamtklinikum langfristig mehr Arbeitsplätze in Schaumburg geben als derzeit.
Im Detail haben sich beide Ausschüsse dafür ausgesprochen, die bisher durch drei Krankenhäuser, die Kreiskrankenhäuser Rinteln und Stadthagen sowie das Krankenhaus Bethel in Bückeburg, sichergestellte Krankenversorgung zu bündeln. Landkreis, das Krankenhaus Bethel Bückeburg und ProDiako sollen dazu ihre gemeinsame Planung zur Errichtung eines zentralen Gesamtklinikums im Schaumburger Land realisieren. Angestrebter Realisierungstermin ist das Jahr 2013. Die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Landkreis, ProDiako gGmbH und der Stiftung Krankenhaus Bethel sollen in einem noch abzuschließenden Konsortialvertrag festgelegt werden. In der Phase bis zur Errichtung des Krankenhaus-Neubaus werden die Kreiskrankenhäuser, die bislang als optimierte Regiebetriebe geführt werden, in einem Eigenbetrieb "Klinikum Schaumburg" zusammengefasst. Organe des Eigenbetriebs sind der Kreistag, der Landrat, der Werksausschuss und der Werksleiter. Näheres wird durch eine Satzung geregelt.
Für die Vorbereitung und operative Planung des Gesamtklinikums Schaumburger Land sowie zum Zweck einer Konsolidierung der Krankenhausstandorte in Stadthagen, Rinteln und Bückeburg, bilden die ProDiako Management GmbH, die Stiftung Krankenhaus Bethel in Bückeburg sowie der Landkreis Schaumburg eine Managementgesellschaft. Es ist beabsichtigt, der Managementgesellschaft auch die Befugnisse für die Geschäftsführung des Eigenbetriebes "Klinikum Schaumburg" zu übertragen.
Der Krankenhausausschuss des Landkreises hat seit Anfang des Jahres in zahlreichen Sitzungen die einzelnen Planungsschritte beraten. Er fungiert in der erweiterten Besetzung mit Mitglieder des Krankenhausausschusses, Krankenhausbetriebsleitungen, Personalvertretungen, Fraktionsvorsitzende als Lenkungsgruppe. Daneben ist der Kreisausschuss ständig mit der weiteren Entwicklung befasst gewesen, Kreistag und Fraktionen wurden wiederholt informiert, ebenso die Personalvertretungen.