LANDKREIS SCHAUMBURG (ste). Mit Empörung hat die Schaumburger CDU auf die Einlassungen der SPD-Spitze zur Bewertung des Schaumburger Landtagswahlergebnisses reagiert. "Es ist schon dreist, mit einem rückwärtsgewandten Wahlkampf die Zukunft des Schaumburger Landes zu gefährden, dann das Ergebnis zu bedauern und den siegreichen CDU-Kandidaten die alleinige Verantwortung für das Wohlwollen der CDU/FDP-Landesregierung zu übertragen!", erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Klaus-Dieter Drewes. Die Behauptung, "das Wirken der CDU-Abgeordneten Pörtner und Runkel sei nicht erkennbar gewesen", weise er entschieden zurück. Die Leistung der beiden heimischen CDU-Abgeordneten für Schaumburg können nicht hoch genug eingeschätzt werden, so seine Meinung.
Becker müsse sich fragen, ob er bereits am Anfang seiner kreispolitischen Karriere Probleme mit der Wahrnehmung der Realität habe. "Wir werden Bartling, Becker und auch Schöttelndreier zukünftig noch stärker an ihren aktuellen Leistungen messen, und müssen sicherlich auch ihre Entscheidungen und Handlungen der Vergangenheit verdeutlichen!", setzte Christopher Wuttke, stellvertretender Kreisvorsitzender aus Bückeburg, nach. Darüber hinaus herrsche offensichtlich in der SPD ein grundsätzliches Missverständnis über die Aufgaben von Landtagsabgeordneten vor. "Die gewählten Abgeordneten des Landtages sind in aller erster Linie dem Land Niedersachsen verpflichtet. Darüber hinaus erst ist es ihr Recht und ihre Verpflichtung gegenüber ihren Wählern, berechtigte lokale und regionale Anliegen in die Arbeit einzubringen", ergänzte die Stadthäger stellvertretende Vorsitzende Marita Gericke.
Bereits in der letzten Woche hat die Schaumburger CDU in Anwesenheit der Landtagsabgeordneten das Wahlergebnis analysiert und bewertet. "Wir werden nun in einer Besprechung im engsten Kreis die künftige Aufgabenteilung besprechen und unter Einbeziehung der Kreistagsfraktion die Zusammenarbeit mit der Landtagsfraktion und der Landesregierung regeln", zeigt Klaus-Dieter Drewes die Richtung auf. Die Schaumburger CDU sei immer noch näher an den Entscheidungsgremien in Hannover, als es die SPD mit ihrem Auslaufmodell Bartling je sein könne.
Darüber hinaus erwarte die CDU, dass Landrat Schöttelndreier seine Behördenkontakte in die Landesregierung selbstverständlich intensiv pflege und "sein Jammern über die Benachteiligungen des Landkreises" relativiere. Immerhin seien über 90 Prozent der Kommunen mit dem Finanzausgleich mehr als zufrieden und erst die Zukunft werde zeigen, ob nicht auch der Landkreis und seine Kommunen beispielsweise vom "Demographiefaktor" profitierten. "Vielmehr könnte der Landkreis mit kreativen Ideen Projekte entwickeln, die die nachhaltige Förderung der Landesregierung verdienten," so die CDU in einer Pressemeldung.
Auf völliges Unverständnis stieß letztlich die Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy, Dr. Joachim Runkel sei zu schlecht auf der Landesliste abgesichert gewesen. "Diese Einschätzung sagt sehr viel über die grundlegende Unkenntnis des Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses über unser Wahlsystem aus", kommentierte der stellvertretende CDU-Bezirksvorsitzende Burkhard Balz. Von vornherein war klar, dass bei dem prognostizierten Ergebnis der Niedersachsenwahl die CDU mehr Direktmandate gewinnen würde, als über die Zweitstimmen nach dem Verhältniswahlrecht auf die Partei an Mandaten entfiele. Damit musste es zu Überhang- und Ausgleichsmandaten kommen. Tatsächlich sei auch kein Abgeordneter der CDU über die Liste in den Landtag eingezogen. "Auf die Liste waren Bartling und Helmhold angewiesen, nicht die Kandidaten der Union!" So gesehen werde sich das Wahlergebnis in Schaumburg noch als Pyrrhussieg der SPD herausstellen.